Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2022 KW 31

Material für den heißen Herbst bestellen: https://www.die-linke.de/mitmachen/materialbestellung/materialberstellen-heisser-herbst

Wie letzte Woche angekündigt erhaltet Ihr mit dieser E-Mail weitere Informationen und Termine zur Vorbereitung für unseren „heißen Herbst“ der Verteilungskämpfe und die Möglichkeit jetzt schon gedruckte Materialien zu bestellen.

DIE LINKE kämpft für eine wirkliche und sozial gerechte Entlastung der Menschen von den gestiegenen Preisen. Maßnahmen, die gleichzeitig das Klima schützen – wie verbilligte Angebote im Bus-Schienenverkehr – müsste gestärkt werden.  Gleichzeitig wollen wir den Spielraum der Unternehmen für Extragewinne und Preistreiberei einschränken. Öffentliche Gelder dürfen nicht aufgrund mangelnder Regulierungen in die Profite und Dividenden der Konzerne fließen. Die Lasten müssen gerecht verteilt werden. DIE LINKE muss aktive Partnerin an der Seite der Menschen sein, wir wollen als Partei ein Ort werden wo sich immer mehr Menschen organisieren und zusammen für eine echte Entlastung und echte Alternativen zur Politik der Ampel-Regierung und der anderen Parteien im Bundestag kämpfen.

Für die kommenden Monate können wir Euch folgende Materialien kostenlos zum Bestellen anbieten:

• Aktionsfolder mit den wichtigsten Inhaltlichen Punkten
• Aktionspostkarten
• Aktionsaufkleber

Bitte über das Formular bestellen: https://www.die-linke.de/mitmachen/materialbestellung/materialberstellen-heisser-herbst

Bestellfrist ist der 22.08.2022 Lieferung erfolgt in Woche ab 5. September.

Zusätzlich werdet Ihr weitere Aktionsmaterialien im Shop bestellen oder selbst produzieren können, allerdings müsstet Ihr diese dann als Kreisverbände selbst bezahlen.

Das sind:

• Transparente
• Demoschilder
• Plakate

Digital erhaltet Ihr dann Anfang September ein Aktionspaket mit:

• Social Media Material für SharePics und Storys
• Einen Online-Aufruf bzw. Unterschriftenlisten zum Ausdrucken gegen die Teuerungspolitik der Ampelregierung und für echte Entlastungen
• Argumentationshilfen und Gesprächsleitfäden
• Aktionsvorschläge
• Und die-linke.app

Termine:

11.08.2022 Zoom mit unserem Bundesgeschäftsführer Tobias Bank zum „heißen Herbst“ der Verteilungskämpfe (Einladung kommt separat)

23.08.2022 Inhaltlicher Online-Workshop zu Teuerung, Entlastung und Verteilungskämpfen „Verflixte Teuerung! Wie kommt Inflation zustande?“

27.08.2022 Aktionstag 9-Euro-Ticket www.linke-verkehrswende.de / www.9-euro-ticket-weiterfahren.de

31.08.2022 Online-Aktionsworkshop „Auf geht’s in den heißen Herbst!“

07.09.2022 Mitglieder-Zoom mit den Parteivorsitzenden zum „heißen Herbst“

10.09.2022 Kampagnenstart „heißer Herbst“ durch den Parteivorstand / Veröffentlichung LINKER Aufruf.

13.09.2022 Online-Argumentationsworkshop „Mit guten Argumenten ausgestattet – Argumentationstraining für einen heißen Herbst“

17.09.2022 Bundesweiter Aktionstag

23.-25.09.2022 (Wahlkampf-)Aktionskonferenz in Braunschweig: Training für den „roten Oktober“ und Wahlkampfhilfe für die LTW in Niedersachsen. (Einladung und Anmeldung kommen separat)

Für alle Veranstaltungen wird es eine Extra-Anmeldeseite geben, die ab 8. August freigeschaltet wird. Eine separate Email an alle Kreisverbände folgt. Hier schon mal die Teaser:

Verflixte Teuerung! Wie kommt Inflation zustande?

Online-Veranstaltung am Dienstag, 23.8. um 20 Uhr

Alles wird teurer. Irgendwie hängt das mit dem Ukraine-Krieg zusammen. Doch wie genau, bleibt häufig nebulös… irgendwas mit Nahrungsmittelspekulation und Gaslieferungen? Wir haben den Ökonomen und YouTuber Lukas Scholle angefragt, der Fragen beantwortet wie: Was ist und wie entsteht Inflation? Wie sieht die Inflation aus? Was sind nicht die Gründe für Inflation, was sind die Gründe dafür? Welche Antworten können wir darauf geben?

Auf geht’s in den heißen Herbst! Aktions-Zoom

Online-Veranstaltung am Mittwoch, 31.8. um 18 Uhr

Am 17.9. wird’s richtig heiß. Wir wollen in möglichst vielen Kreisverbänden Aktionen gegen die Teuerungen durchführen. Was und wie Ihr das organisieren könnt, das erfahrt Ihr beim Aktions-Zoom. Wir tauschen uns aus und geben uns gegenseitig Tipps zu gelungenen Aktionen. Wenn Ihr noch Anregungen und Inspiration braucht, wenn Ihr eine gute Idee habt oder wenn bereits eine erfolgreiche Aktion durchgeführt habt, freuen wir uns, wenn Ihr dabei seid!

Mitgliederzoom mit den Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan

Online-Veranstaltung am Mittwoch, 7.9. um 18 Uhr

Wieso, weshalb, warum wir einen heißen Herbst gegen die Preissteigerungen brauchen, erzählen uns Janine Wissler und Martin Schirdewan. Sie wollen wieder mit allen Mitgliedern ins Gespräch kommen, stellen sich Euren Fragen und diskutieren unsere Alternativen zu Preisexplosion, Frieren im Winter und eiskalter Ampelpolitik. Ziel ist den Protest gegen die soziale Kälte der Regierung gemeinsam von links auf die Straße zu bringen.

Mit guten Argumenten ausgestattet – Argumentationstraining für einen heißen Herbst

Online-Veranstaltung am Dienstag, 13. September um 18 Uhr

Gasdeckel, Klimabonus, Übergewinnsteuer…. Das sind nur einige unserer Forderungen, mit denen wir die Preisexplosion von Energie und Lebensmitteln stoppen wollen. Doch was verbirgt sich dahinter? Und wie können wir diese Forderungen überzeugend gegenüber Freund*innen, Nachbarn, Kolleg*innen vertreten? Macht mit beim Argumentationstraining für einen Heißen Herbst, dann erfahrt Ihr es.

Für Rückfragen steht Euch in der Bundesgeschäftsstelle Christoph Barta zur Verfügung christoph.barta@die-linke.de 030 24009 411

Am 29.Juli 2022 führten Mitglieder der Partei DIE LINKE, gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, eine erste Kochtopf-Kundgebung gegen steigende Energiepreise und Inflation im Zentrum von Königs-Wusterhausen im Bundesland Brandenburg durch. In Redebeiträgen wurden die Forderungen vorgestellt, z.B. nach einem Gas- und Energiepreisdeckel. Ein solcher mit Stichtag 1. Januar 2022 würde horrende Nachforderungen der Energie-Unternehmen gegenstandslos machen. Ein Teilnehmer übermittelte solidarische Grüße aus Chile. Er berichtete von der Rolle solcher Kochtopf-Aktionen, der „Caserolazos“, die zum Aufschwung der Linken in Chile beitrugen und mit der Wahl des Linksbündnis-Kandidaten Boric zum neuen Präsidenten einen wichtigen Sieg erzielten. In den jeweiligen Applaus mischten sich die Klänge der Topfschläge, denn Teilnehmende hatten Topf und Kochlöffel von Zuhause mitgebracht. Eine Frau meinte, sie habe zuletzt die AfD gewählt, aber beim nächsten Mal werde sie für die Linke stimmen, wenn mit solchen und anderen Aktionen die Rechte und Interessen der „kleinen Leute“ endlich Gehör fänden. In Königs-Wusterhausen soll an jedem letzten Werktag eines Monats eine solche Demo stattfinden, zur Teilnahme werden auch Mitglieder von Gewerkschaften, Sozialverbänden, sowie weiteren Teilen der Zivilgesellschaft eingeladen. Noch war die Menge der 32 Teilnehmenden überschaubar, aber als Startschuss mitten in der Ferienzeit wurde die Aktion als erfolgreich eingeschätzt. Der Aufruf der LINKEN an die Mitglieder in den anderen Landes-, Kreis-, und Ortsverbänden: „Die Faust nicht länger in der Tasche ballen - raus auf die Straßen und Plätze mit solchen und weiteren Aktionen, keinen Fußbreit den Rechtspopulisten!“

Die bayerischen Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke, Susi Ferschl und Ates Gürpinar haben Unterstützungs- und Sommertouraktivitäten zusammengestellt. Sie kommen gerne in eure Kreisverbände.

• Nicole Gohlke: Parlamentarischen Initiativen mit Bezug auf Bayern und Kontaktdaten
• Susi Ferschl: Weitere Initiativen

Stimmkreise: Ab dem 15. August 2022 können in 91 bayerischen Stimmkreisen die Direktkandidat*innen zur Landtags- und zur Bezirkstagswahl im Herbst 2023 gewählt werden. Stimmkreisliste und Stimmkreiskarten bleiben unverändert zu 2018. Zuständig für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlversammlungen sind die Kreisvorstände. Dort, wo Stimmkreise auf dem Gebiet mehrerer KVs sind, nehmen die Kreisvorstände untereinander das Gespräch auf.

Nominierungsversammlungen: Für die Vorbereitung der Wahlen steht Euch eine Handreichung zur Verfügung mit Informationen zu den Besonderheiten des bayerischen Wahlsystems und den rechtlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße Nominierung. Bei Rückfragen steht Euch in der Geschäftsstelle Max Steininger zur Verfügung.

Kandidat*innensuche und Quotierung: Die Kreisvorstände und Mitglieder sind gebeten, sich schon jetzt auf Kandidierendensuche zu begeben, Gespräche mit potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten zu führen, Wunschbewerber*innen anzusprechen und für eine Kandidatur zu motivieren. Bitte denkt daran, mindestens so viele Kandidatinnen wie Kandidaten zu nominieren, da alle Direktkandidaturen auch auf die Listen kommen.

Wahlkampfteams: Neben den beiden Kandidat*innen sollte in jedem Stimmkreis mindestens eine Person als Wahlkampfleitung durch die Mitgliedschaft oder den Kreisvorstand nominiert werden, die zusammen mit den Kandidatinnen und Kandidaten das Kern-Wahlkampfteam im Stimmkreis bildet.

In Niedersachsen wird am 9. Oktober 2022 ein neuer Landtag gewählt. DIE LINKE. Niedersachsen möchte den Einzug nach 2009 ein zweites Mal schaffen. Falls Ihr zum Abschluss der Sommerferien Anfang September Zeit und Lust habt, an einem Wochenendausflug nach Niedersachsen DIE LINKE im Wahlkampf zu unterstützen (Plakate aufstellen, Zeitungen stecken, Haustüraktionen), meldet Euch bitte bei max.steininger@die-linke-bayern.de.

Gebt das Angebot gerne auch in die Mitgliedschaft weiter.

In Bremen finden im Jahr 2023 die Bürgerschaftswahlen. DIE LINKE. Bremen stellt auf ihrem Landesparteitag am 3. September 2022 ihre Kandidat*innen auf. Sie sucht Mitglieder aus anderen LAndesverbänden, die auf diesem Parteitag die Wahlkommission beim Abstimmungsmarathon unterstützen. Bei Interessen meldet Euch gerne bei max.steininger@die-linke-bayern.de.

Nordoberpfalz

Der Kreisverband Nordoberpfalz hat auf seiner Mitgliederversammlung am 3. Juli 2022 einen neuen Vorstand gewählt. Stefan Lobinger wurde als Kreisvorsitzender, Alexander Völkl als stellvertretender Kreisvorsitzender und Thomas Wipper als Kreisschatzmeister bestätigt. Beate Gerth und Tobias Kraus wurden als weitere Vorstandsmitglieder gewählt. Gratulation an die Gewählten!

Starnberg

Der Kreisverband Starnberg hat auf seiner Mitgliederversammlung am 5. Juli 2022 einen neuen Vorstand gewählt. Michael Riesch wurde zum Kreissprecher gewählt. Michael Seiler wurde als Kreisschatzmeister bestätigt. Bernhard Feilzer kompletiert den Vorstand. Gratulation an die Gewählten!

Mittlere Oberpfalz

Der Kreisverband Mittlere Oberpfalz hat auf seiner Mitgliederversammlung am 10. Juli 2022 einen neuen Vorstand gewählt. Uschi Maxim und Manuel Schwarzfischer wurden als Kreissprecher:innen gewählt. Christian Oberthür wurde als Kreisschatzmeister bestätigt. Chantal Averibou, Susanne Brey, Dominik Hopperdietzel und Manfred Preischl kompletieren den Vorstand. Gratulation an die Gewählten!

Augsburg

Der Kreisverband Augsburg hat auf seiner Mitgliederversammlung am 23. Juli 2022 einen neuen Vorstand gewählt. Christine Wilholm und Frederik Hintermayr wurden als Kreissprecher:innen gewählt. Maximilian Arnold wurde als Kreisschatzmeister bestätigt. Alexandra Schöne, Meret Krapf und Maximilian Richter wurden ebenfalls in den Vorstand gewählt. Elisabeth Wiesholler kompletiert als jugendpolitische Sprecherin das Gremium. Gratulation an die Gewählten! 

Schwabach-Roth

Der Kreisverband Schwabach-Roth hat auf seiner Mitgliederversammlung am 27. Juli 2022 Susanne Horn zur Kreisschatzmeisterin gewählt. Gratulation!

Selbstbestimmte Behindertenpolitik: Mitgliederversammlung

Nürnberg, Landesgeschäftsstelle, am Samstag, den 13. August 2022

Eine Übersicht über alle Veranstaltungen des Kurt-Eisner-Vereins findet ihr auf seiner Internetpräsenz unter bayern.rosalux.de/veranstaltungen.

Die Finanzrevisionskommissionen der verschiedenen Ebenen der Partei überprüfen die Finanztätigkeit der Vorstände, der Geschäftsstellen und der gesamten Partei. Damit sie dies tun können, benötigen ihre Mitglieder eine Unabhängigkeit von den Gremien, deren Tätigeit sie überprüfen. Dies ist in der Landessatzung § 25 (2) geregelt: "Mitglieder von Vorständen, Mandatsträgerinnen und Mandatsträger derselben Ebene wie die entsprechende Kommission, Angestellte der Partei oder von mit ihr verbundenen Unternehmen bzw. Institutionen sowie Mitglieder, die auf andere Weise regelmäßige Einkünfte von der Partei beziehen, können nicht Mitglieder der Finanzrevisionskommissionen sein."

Bitte beachtet dies bei der Wahl eurer Finanzrevisionskommissionen.

Wir bitten die Kreisvorstände, bis Anfang August Vorschläge für die Arbeitsgremien auf dem Parteitag zu machen: Mandatsprüfung, Wahlkommission, Protokoll, Tagungsleitung. Ebenso bitten wir um Vorschläge für Mitglieder der Antragsberatung zum Programmparteitag im März 2023. Gerne per E-Mail an max.steininger@die-linke-bayern.de.

Die Einberufung für den Landesparteitag wurde am 28. Juli 2022 an alle Mitglieder per E-Mail über den Mitgliederverteiler gesendet.

Die Anmeldung zum Landesparteitag am 2./3. Oktober 2022 im Energiepark Hirschaid (Landkreis Forchheim) ist über das Anmeldeformular möglich. Delegierte für Parteitage sind zwei Kalenderjahre im Amt. Die Delegierten der ersten Sitzung des 13. Landesparteitags in Augsburg 2021 verbleiben für die zweite Sitzung des 13. Landesparteitages in Hirschaid 2022 im Amt, sofern sie nicht zurückgetreten sind oder eine Neuwahl stattgefunden hat.

Die Antragsberatungskommission möchte euch an folgende Fristen für Anträge bei einem Landesparteitag erinnern:

• Leitanträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung: 8 Wochen. Diese werden bis spätestens 6. August 2022 parteiöffentlich publiziert, indem sie über den Kreisverteiler verschickt werden.
• Genereller Antragsschluss für ordentliche Anträge, Satzungsänderungsanträge, Anträge zu den Ordnungen und ähnliche Anträge: 6 Wochen., also 20. August 2022. Die eingegangenen Anträge werden bis 3. September 2022 an die Delegierten versandt.
• Änderungsanträge: 2 Wochen. Diese sind schriftlich bis 17. September 2022 einzureichen.

Anträge und Änderungsanträge sind an die Antragkommission unter antragsberatung@die-linke-bayern.de zu richten.

Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Liste anstehender Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.

August 2022

• Planung und Bündnisaufbau Protestaktionen für den heißen Herbst

September 2022

• 1. September Antikriegstag
• Unterstützung Landtagswahlen Niedersachsen
• Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkstagswahlen 2023
• Bundesweite Protestaktionen für den heißen Herbst gegen soziale Kälte

Oktober 2022

• 2./3. Oktober 2022 Landesparteitag in Hirschaid
• 9. Oktober 2022 Landtagswahl Niedersachsen
• Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkstagswahlen 2023

November 2022 - März 2023

• Wahl der Stimmkreiskandidat:innen für die Landtagswahl und die Bezirkstagswahlen 2023

März 2023

• 25. März: Landesparteitag zu Beschluss Wahlprogramm und Nominierung der Spitzenkandidat:innen

April 2023

• Bezirksmitgliederversammlungen zur Listenaufstellung Landtag und Bezirkstag

• Beginn Wahlkampftour Spitzenkandidat*innen

Herbst 2023

• Landtagswahl und Bezirkstagswahlen in Bayern

Die parteiinternen Protokollen des Landesvorstands liegen in unserer Cloud.