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Titus Schüller, Uwe Schildbach
Titus Schüller und Uwe Schildbach, Bezirksräte in Mittelfranken für DIE LINKE

DIE LINKE setzt Erhöhung der Kleidergeldpauschale für Heimbewohner durch. Ambulante Hilfen in Mittelfranken werden gestärkt.

Titus Schüller, Uwe Schildbach

Als einen „sozialpolitisch zustimmungswürdigen Haushalt 2019“ bezeichnete der linke Fraktionsvorsitzende Uwe Schildbach in seiner Haushaltsrede das vorgestellte Zahlenwerk. DIE LINKE konnte während der Haushaltsberatungen deutliche soziale Verbesserungen gegenüber den Vorjahren durchsetzen.

So wurde eine schon lange erhobene Forderung der LINKEN, die Erhöhung der Kleidergeldpauschalen für Heimbewohner in Mittelfranken, endlich in die Tat umgesetzt und der von der CSU verursachte jahrelange Antragsstau bei den ambulanten Psychosozialen Hilfen, zumindest teilweise abgearbeitet.

Der stellvertretende Bezirkstagspräsident Titus Schüller (DIE LINKE) aus Nürnberg betont den Erfolg im Verwaltungsrats der Bezirkskliniken Mittelfranken: „Wir konnten erste Schritte hin zur Rückführung der Tochtergesellschaft für die Reinigungskräfte des Bezirksklinikums in den regulären Betrieb auf den Weg bringen“, freut sich Schüller: „Die öffentliche Hand hat Vorbildcharakter und darf bei Dumpinglöhnen nicht länger mitmachen.“

Mit den Stimmen der LINKEN und gegen das Votum von CSU, FDP und AfD wurde der 966 Millionen schwere, zu 90 % aus den Bereichen Bildung und Soziales bestehende Bezirkshaushalt für das Jahr 2019 beschlossen.

Folgende Verbesserungen konnten im Haushalt 2019 verwirklicht werden:

  1. Erhöhung Kleidergeldpauschale für behinderte Menschen in den Wohnheimen (+250.000 €)
  2. Deutlich mehr Mittel für die psychosozialen ambulante Dienste in Mittelfranken (+600.000 €)
  3. Aufstockung der Mittel für den Bezirksjugendring (+65.000 €)
  4. Stärkung der Medienfachberatung (+40.000 €)
  5. Rock-Pop-Übungshaus für die Musikfachschule (1.000.000 €)
  6. Mittel für die Projekte des Runden Tisches Sucht (+60.000 €)
  7. Gedenkstätte für die ermordeten behinderten und psychische kranken Menschen im Dritten Reich (60.000.- €)

Abschließend zu den Haushaltsberatungen erklärten die beiden Bezirksräte der Linkspartei, Uwe Schildbach und Titus Schüller: „DIE LINKE wirkt und der jahrzehntelange Stillstand der CSU im Bezirkstag von Mittelfranken ist überwunden.“