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13. Landesparteitag

Erste Sitzung in Augsburg

Auf seiner Sitzung am 7. August 2021 hat der Landesvorstand den 13. Landesparteitag, 1. Sitzung der Partei DIE LINKE. Landesverband Bayern für Samstag, 16. Oktober 2021 einberufen.
Die Sitzung des Landesparteitages dient der Beschlussfassung über die politische Ausrichtung des Landesverbands sowie der Neuwahl der bayerischen Vertretung im Bundesausschuss, der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevision.

Livestream

Hier könnt ihr am Samstag, den 14. Oktober 2021, ab 11:00 Uhr den Landesparteitag von DIE LINKE. Bayern in Augsburg im Livestream mitverfolgen.

Ort und Zeit

Der 13. Landesparteitag, 1. Sitzung findet statt in

Kongress am Park Augsburg
Gögginger Str. 10
86159 Augsburg

Am Samstag, 16. Oktober 2021, Einlass: 10:00 Uhr, Beginn: 11:00 Uhr, Ende: ca. 19 Uhr

Der Beschluss über die Einberufung wird bis 20. August 2020 über den Kreisverteiler den Mitgliedern und Delegierten bekannt gemacht.

Vorläufige Tagesordnung

  1. Eröffnung
  2. Konstituierung
    1. Wahl des Präsidiums
    2. Wahl der Mandatsprüfungskommission
    3. Wahl der Wahlkommission
    4. Beschluss der Geschäftsordnung
    5. Beschluss der Tagesordnung
  3. Grußwort
  4. Berichte
    1. Bericht Landesvorstand
    2. Finanzbericht 2020
    3. Bericht der Landesgruppe
    4. Bericht der Landeschiedskommission
    5. Bericht der Landesfinanzrevision
    6. Bericht der Mitglieder des Bundesausschuss
    7. Bericht der Bezirksrät*innen
  5. Frauenplenum
  6. Generaldebatte
  7. Bericht der Mandatsprüfungskommisson
  8. Beschlussfassungen zur politischen Ausrichtung des Landesverbands / Leitantrag
  9. Finanzplanung 2022
  10. Wahlen
    1. Beschlussfassungen über den Ablauf der Wahlen
    2. Wahl der bayerischen Vertreterinnen und Vertreter für den Bundesausschuss
    3. Wahl der Landesschiedskommission
    4. Wahl der Landesfinanzrevisionskommission
  11. Anträge
  12. Wahl der Antragsberatungskommission für die nächste Parteitagssitzung
  13. Ende

Einladung

Die ordnungsgemäße Einladung für den 13. Landesparteitag, 1. Sitzung wird mit den erforderlichen Unterlagen bis spätestens 17. September 2021 an die bis dahin gemeldeten Delegierten gesendet.

Delegierte

Es gilt der Delegiertenschlüssel 2021/2022 vom 14. November 2020. Die Delegierten der 2. Sitzung des 12. Parteitags in Erlangen sind NICHT mehr im Amt.

Delegierte, die bis 10. September 2021 bei der Landesgeschäftsstelle gemeldet wurden, erhalten ihre ordnungsgemäße Einladung über die Landesgeschäftsstelle. Später gemeldete Delegierte erhalten ihre Einladung über die Kreisverbände, Landesarbeitsgemeinschaften oder den Jugendverband.

Ein Muster-Wahlprotokoll für die Neuwahl von Delegierten wurde bereits an die Kreisverbände verschickt und findet sich auch auf der Homepage des Landesvorstandes.

Kommissionen und Mitarbeit am Parteitag

Der Landesverband sucht noch Unterstützung für die Wahlkommission, die Protokollkommission und das Tagungspräsidium. Wer sich vorstellen kann, während des Parteitags hier tätig zu werden, meldet sich bitte bei max.steininger@die-linke-bayern.de.

Mandatsprüfungskommission

Um eine gründliche Mandatsprüfung zu gewährleisten, benennt der Landesvorstand entsprechend §17 (9) der Landessatzung eine Mandatsprüfungskommission und bittet die Mitglieder, die Arbeit frühzeitig aufzunehmen. Der Landesparteitag entscheidet über die endgültige Zusammensetzung dieses Gremiums.

Der Landesvorstand macht auf seiner Sitzung am 2. Oktober einen Personalvorschlag für die Mandatsprüfungskommission. Interessierte Delegierte und Mitglieder (mit Datenschutzunterweisung) melden sich bitte bei max.steininger@die-linke-bayern.de.

Tagungspräsidium

Das Tagungspräsidium wird mit je drei Personen in drei Schichten die Versammlungsleitung nach Maßgabe der Geschäftsordnung übernehmen. Das Tagungspräsidium führt durch die Tagesordnung, ruft Wortbeiträge auf und stellt Versammlungsbeschlüsse fest.

Der Landesvorstand macht auf seiner Sitzung am 2. Oktober einen Personalvorschlag für das Tagungspräsidium. Interessierte Delegierte und Mitglieder (mit Erfahrung bei der Sitzungsleitung) melden sich bitte bei max.steininger@die-linke-bayern.de.

Wahlkommission

Die Wahlkommission führt die Wahlen gemäß der Wahlordnung durch, verteilt Stimmzettel, zählt sie aus und stellt die Wahlergebnisse fest. Die Wahlkommission führt das Wahlprotokoll. Die Wahlkommission kann sich weitere Helferinnen und Helfer für die Auszählung berufen.

Der Landesvorstand macht auf seiner Sitzung am 2. Oktober einen Personalvorschlag für die Wahlkommission. Interessierte Delegierte und Mitglieder melden sich bitte bei max.steininger@die-linke-bayern.de. Auch Wahlhelfer*innen melden sich bitte, wenn sie bei Verteilung und Auszählung unterstützen wollen (keine Vorerfahrung nötig).

Protokollkommission

Die Protokollkommission protokolliert Beschlüsse und Wahlergebnisse des Parteitags. Sie nimmt schriftliche Berichte und das Wahlprotokoll entgegen. Sie erstellt eine Niederschrift über die Versammlung.

Der Landesvorstand macht auf seiner Sitzung am 2. Oktober einen Personalvorschlag für die Protokollkommission. Interessierte Delegierte und Mitglieder melden sich bitte bei max.steininger@die-linke-bayern.de.

Antragskommission

Auf der 2. Sitzung des 12. Landesparteitag wurde die Antragskommission für die 1. Sitzung des 13. Landesparteitag gewählt.

Mitglieder der Antragskommission sind:

  • Lukas Eitel, KV Erlangen-Höchstädt
  • Veronika Ertl, KV Mittlere Oberpfalz
  • Margarita Kavali, KV Nürnberg-Fürth
  • Jürgen Lohmüller, KV München
  • Dennis Neubert, KV Passau
  • Debora Pihan, KV Nürnberg-Fürth
  • Valentin Schötz, KV Nürnberger Land

Antragsschluss

  • Leitanträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung werden bis spätestens 20. August 2021 parteiöffentlich publiziert, indem sie über den Kreisverteiler verschickt werden.
  • Genereller Antragsschluss für den 13. Landesparteitag, 1. Sitzung ist der 3. September 2021. Die eingegangenen Anträge werden bis 17. September 2021 an die Delegierten versandt.
  • Änderungsanträge sind schriftlich bis 8. Oktober einzureichen, damit sie den Sitzungsunterlagen beigelegt werden können.

Anträge und Änderungsanträge sind an die Antragkommission unter antragsberatung@die-linke-bayern.de zu richten.

Stimmberechtigung und beratende Delegierte

Dem Landesparteitag gehören mit beschließender Stimme an:

  • Delegierte aus den Gliederungen,
  • Delegierte des anerkannten Jugendverbandes,
  • Delegierte aus den landesweiten innerparteilichen Zusammenschlüssen. Delegierte aus den landesweiten innerparteilichen Zusammenschlüssen sind Delegierte mit beschließender Stimme, ausgenommen bei Satzungs- und Finanzbeschlüssen. Sie haben kein aktives Wahlrecht bei Wahlen zum Landesvorstand und bei Wahlen zur hauptamtlichen Ausübung eines Parteiamtes.

Soweit sie nicht Delegierte sind, nehmen mit beratender Stimme am Landesparteitag teil:

  • Die Mitglieder des Landesvorstandes
  • Die bayerischen Mitglieder der Organe der Partei auf Bundesebene
  • Die Mitglieder der Landesschieds- und Landesfinanzrevisionskommission
  • Die bayerischen Mitglieder in den Organen der Europäischen Linken
  • Die Abgeordneten der Partei im Europäischen Parlament aus Bayern
  • Die bayerischen Mitglieder des Deutschen Bundestages
  • Die Abgeordneten der Partei in den Bezirkstagen

Das aktive und passive Wahlrecht ist entsprechend § 4 (3) der Landessatzung an eine ordnungsgemäße Beitragszahlung bis einschließlich September 2021 gebunden. Die Kontrolle der Beitragszahlung ist Teil der Mandatsprüfung.

Gäste

Der Landesparteitag tagt parteiöffentlich. Interessierte Mitglieder können als Gäste daran teilnehmen, sofern es das aktuelle Hygienekonzept zulässt. Aus organisatorischen und Kapazitätsgründen bitten wir um eine schriftliche Anmeldung an info@die-linke-bayern.de bis spätestens 24. September 2020. Medien und Gäste aus Verbänden, Initiativen und sozialen Bewegungen werden zum Landesparteitag eingeladen.

Kandidaturen

Die Wahlen auf dem Parteitag erfolgen auf der Grundlage der Bundes- und Landessatzung und der Wahlordnung der Partei DIE LINKE. Persönliche Bewerbungen als Kandidatin oder Kandidat, die bis 10. August 2021 in der Landesgeschäftsstelle eingehen, werden mit der Einladung versandt (max. eine Seite A4 an info@die-linke-bayern.de). So können Delegierte und Kreisverbände sich im Vorfeld des Parteitags eine Meinung bilden. Eingänge bis einschließlich 8. Oktober 2021 werden im Internet und in der Tagungsmappe veröffentlicht, die allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Gästen und Pressevertreter:innen übergeben werden. Entsprechend der Bundessatzung der Partei können Kandidaturen auch später angemeldet werden. In diesem Falle muss der Vorschlag durch eine/n Delegierte/n des Parteitags erfolgen. Während des Parteitages können Delegierte spontane Kandidaturen durch Wortmeldung sowie Aushang öffentlich machen. Die/der Delegierte kümmert sich in diesem Fall selbst um die Vervielfältigung von Bewerbungsschreiben.

Reisekosten / Übernachtung / Verpflegung

Reisekosten werden für Delegierte entsprechend der geltenden Reisekostenordnung durch den Landesvorstand übernommen: https://www.die-linke-bayern.de/partei/organisation/dokumente/

Reisekosten für Gäste und Teilnehmer:innen mit beratender Stimme sind vorab (bis zum 1. Oktober) beim Landesvorstand zu beantragen.

Die Organisation und Kostenübernahme für ein Mittagessen für Delegierte und Mitglieder von Parteitagskommissionen wird vom Landesverband getragen. Darüber hinaus gehende Kosten müssen selbst beglichen werden. Für Delegierte unter schwierigen finanziellen Verhältnissen kann die Landesgeschäftsstelle Getränkegutscheine ausgeben. Snacks und Getränke können käuflich erworben werden.

Mitglieder der Mandatsprüfungs- und Antragsberatungskommission und des Landesvorstands tagen bereits am Freitag, 15. Oktober 2021. Eine Übernachtung im Doppelzimmer wird vom Landesverband organisiert und Reisekosten gemäß Reisekostenordnung übernommen. Einzelzimmerzuschläge müssen selbst bezahlt werden.

Haustiere können nicht auf dem Parteitag mitgeführt werden.

Anmeldung Gebärdendolmetscher*in, Induktionsschleife, Kinderbetreuung

Der Versammlungsort ist barrierefrei. Delegierte, die schwerhörig bzw. gehörlos sind, können bis 1. Oktober 2021 anmelden, ob eine Übersetzung in Gebärdensprache bzw. die Einrichtung einer Induktionsschleife gewünscht wird. Gleiches gilt für die Delegierte, die mit Kind anreisen und eine Kinderbetreuung benötigen.

Infektionsschutz

Die aktuelle Situation um die CoViD19-Pandemie macht es notwendig, dass in enger Absprache mit den örtlichen Behörden Maßnahmen ergriffen werden, welche die Gefahr einer unnötigen Verbreitung des Virus minimieren. Über besondere Auflagen, Anforderungen und Handlungsanweisungen an die Delegierten werden wir nach bis dahin gültiger Gesetzeslage kurzfristig informieren.