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LandesvertreterInnenversammlung DIE LINKE. Bayern

zur Wahl der Landesliste für den Deutschen Bundestag

Auf seiner Sitzung am 12. Dezember 2020 hat der Landesvorstand die LandesvertreterInnenversammlung DIE LINKE. Bayern zur Wahl der Landesliste für den Deutschen Bundestag für Samstag, 27. März 2021 einberufen.

Aufgabe der LandesvertreterInnenversammlung ist die Wahl der bayerischen Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag.

Ort und Zeit

27. März 2021

Mainfrankensäle Veitshöchheim
Mainlände 1
97209 Veitshöchheim

Einlass: 10:30 Uhr
Beginn: 11:30 Uhr
Ende: ca. 18:30 Uhr

Meldeschluss der Vertreterinnen und Vertreter

Die Vertreterinnen und Vertreter sind bis 13. März 2021 schriftlich an mitgliederverwaltung@die-linke-bayern.de zu melden. Für die Meldung der gewählten Vertreterinnen und Vertreter ist die Muster-Niederschrift zu verwenden, die den Kreisverbänden zur Verfügung gestellt wird.

Einladung

Die ordnungsgemäße Einladung zur LandesvertreterInnenversammlung wird mit den erforderlichen Unterlagen bis spätestens 13. Februar 2021 an die bis dahin gemeldeten Vertreterinnen und Vertreter versandt. Kreisverbände, die ihre Vertreterinnen und Vertreter bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht gewählt haben, erhalten die Einladung an den Kreisvorstand zur Weitergabe an die gewählten Vertreterinnen und Vertreter.

Stimmberechtigung

Der LandesvertreterInnenversammlung gehören die gewählten Vertreterinnen und Vertreter mit Stimmrecht an.

Das aktive Wahlrecht ist an entsprechend §4(3) der Landessatzung an eine ordnungsgemäße Beitragszahlung bis einschließlich 31. Januar 2021 gebunden. Die Kontrolle der Beitragszahlung ist Teil der Mandatsprüfung. Im Zweifelsfall ist die Beitragsentrichtung durch die Vertreterinnen und Vertreter nachzuweisen.

Kommissionen und Mitarbeit am Parteitag

Der Landesverband sucht noch Unterstützung für die Wahlkommission, die Protokollkommission und das Tagungspräsidium. Wer sich vorstellen kann, während des Parteitags hier tätig zu werden, meldet sich bitte bei ievgeniia.belenko@die-linke-bayern.de.

Mandatsprüfungskommission

Um eine gründliche Mandatsprüfung zu gewährleisten, benennt der Landesvorstand entsprechend §17 (9) der Landessatzung eine Mandatsprüfungskommission und bittet die Mitglieder, die Arbeit frühzeitig aufzunehmen. Die Versammlung entscheidet über die endgültige Zusammensetzung dieses Gremiums.

Der Landesvorstand macht auf seiner Sitzung am 20. Februar 2021 einen Personalvorschlag für die Mandatsprüfungskommission. Interessierte Delegierte und Mitglieder (mit Datenschutzunterweisung) melden sich bitte bei ievgeniia.belenko@die-linke-bayern.de.

Tagungspräsidium

Das Tagungspräsidium wird mit je drei Personen in fünf Schichten die Versammlungsleitung nach Maßgabe der Geschäftsordnung übernehmen. Das Tagungspräsidium führt durch die Tagesordnung, ruft Wortbeiträge auf und stellt Versammlungsbeschlüsse fest.

Der Landesvorstand macht auf seiner Sitzung am 20. Februar 2021 einen Personalvorschlag für das Tagungspräsidium. Interessierte Delegierte und Mitglieder (mit Erfahrung bei der Sitzungsleitung) melden sich bitte bei ievgeniia.belenko@die-linke-bayern.de.

Wahlkommission

Die Wahlkommission führt die Wahlen gemäß der Wahlordnung durch, verteilt Stimmzettel, zählt sie aus und stellt die Wahlergebnisse fest. Die Wahlkommission führt das Wahlprotokoll. Die Wahlkommission kann sich weitere Helferinnen und Helfer für die Auszählung berufen.

Der Landesvorstand macht auf seiner Sitzung am 20. Februar 2021 einen Personalvorschlag für die Wahlkommission. Interessierte Delegierte und Mitglieder melden sich bitte bei ievgeniia.belenko@die-linke-bayern.de. Auch Wahlhelfer*innen melden sich bitte, wenn sie bei Verteilung und Auszählung unterstützen wollen (keine Vorerfahrung nötig).

Protokollkommission

Die Protokollkommission protokolliert Beschlüsse und Wahlergebnisse der Versammlung. Sie nimmt schriftliche Berichte und das Wahlprotokoll entgegen. Sie erstellt eine Niederschrift über die Versammlung.

Der Landesvorstand macht auf seiner Sitzung am 20. Februar 2021 einen Personalvorschlag für die Protokollkommission. Interessierte Delegierte und Mitglieder melden sich bitte bei ievgeniia.belenko@die-linke-bayern.de.

Gäste

Die Versammlung tagt parteiöffentlich. Aus Gründen des Infektionsschutzes und der damit einhergehenden TeilnehmerInnenbeschränkung kann die allgemeine Parteiöffentlichkeit ausnahmsweise nur über einen digitalen Livestream hergestellt werden.

Kandidaturen

Für einen Platz auf der Landesliste kann sich bewerben, wer

  1. am Wahltag Deutsche/r im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist, das 18. Lebensjahr vollendet hat und nicht nach § 15 Ans. 2 BWG von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist,
  2. nicht Mitglied einer anderen Partei ist,
  3. seine Zustimmung dazu schriftlich erklärt hat; die Zustimmung ist unwiderruflich.

Jede Kandidatin und jeder Kandidat bekommt die Möglichkeit, sich und sein politisches Programm auf der Versammlung vorzustellen. Aufgrund des begrenzten Platzangebotes bei Einhaltung der Hygienevorschriften erhalten Bewerber*innen um einen Platz auf der Landesliste, die selbst keine Vertreterinnen oder Vertreter sind, nur für ihre Vorstellungsrede und Befragung Zugang zur Versammlungshalle.

Für alle Bewerberinnen und Bewerber besteht zusätzlich die Möglichkeit, ihre Bewerbung mit max. 2000 Zeichen und Foto auf der Webseite des Landesverbandes einstellen zu lassen bzw. auf dem Parteitag öffentlich auszuhängen. Bewerbungen per E-Mail bitte an info@die-linke-bayern.de.

Im Vorfeld besteht für die Vertreterinnen und Vertreter die Möglichkeit, den Bewerberinnen und Bewerbern schriftliche Fragen zukommen zu lassen, die nebst ihrer Antwort ebenfalls auf der Homepage veröffentlicht werden.

Eingänge bis einschließlich 13. März 2021 werden im Internet und in der Tagungsmappe veröffentlicht, die allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern und Pressevertretern übergeben werden. Entsprechend der Bundessatzung der Partei können Kandidaturen auch später angemeldet werden. In diesem Falle muss der Vorschlag durch eine gewählte Vertreterin oder einen gewählten Vertreter erfolgen. Die Vertreterin oder der Vertreter kümmert sich in diesem Fall selbst um die Vervielfältigung von Bewerbungsschreiben.

Reisekosten/Verpflegung

Reisekosten werden entsprechend der geltenden Reisekostenordnung durch den Landesvorstand übernommen. Die Kosten für ein Mittagessen und ein Getränk werden vom Landesverband getragen.

Anmeldung Gebärdendolmetscher*in, Induktionsschleife, Kinderbetreuung

Der Versammlungsort ist barrierefrei. Vertreterinnen und Vertreter, die schwerhörig bzw. gehörlos sind, können bis 27. Februar 2021 anmelden, ob eine Übersetzung in Gebärdensprache bzw. die Einrichtung einer Induktionsschleife gewünscht wird. Gleiches gilt für die Delegierte, die mit Kind anreisen und eine Kinderbetreuung benötigen.

Vorschlag zur Tagesordnung

  1. Eröffnung und Konstituierung
    • Wahl der Versammlungsleitung
    • Wahl der Protokollführung
    • Wahl der Mandatsprüfungskommission
    • Wahl der Wahlkommission
    • Beschlussfassung über die Tagesordnung und zum Ablauf der Wahlen
  2. Grußworte
  3. DIE LINKE im Wahljahr 2021
  4. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  5. Wahl der Landesliste DIE LINKE. Bayern zum 20. Deutschen Bundestag
  6. Schlusswort

Beschlossen auf der Sitzung des Landesvorstandes am 12. Dezember 2020.