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Einberufung 11. Parteitag - 3. Sitzung

Auf seiner Sitzung am 8. September 2018 in Nürnberg hat der Landesvorstand den 11. Landesparteitag, 3. Sitzung der Partei DIE LINKE. Landesverband Bayern für Samstag, 10. November 2018, und Sonntag, 11. November 2018, einberufen.

Die dritte Sitzung des Landesparteitages dient der Neuwahl des Landesvorstands.

Zudem sollen die Landtagswahlen ausgewertet und die Weichen für die anstehenden Europa- und Kommunalwahlen gestellt werden.

 

Ort und Zeit

Der 11. Landesparteitag, 3. Sitzung findet statt in der

Bürgerhaus Eching

Roßbergerstr. 6

85386 Eching

Am Samstag, 10. November 2018, Einlass: 9:30 Uhr, Beginn: 10:30 Uhr, Ende: Sonntag, 17 Uhr

 

Der Beschluss über die Einberufung wird bis spätestens 15. September 2018 über den Kreisverteiler den Mitgliedern und Delegierten bekannt gemacht.

 

Vorläufige Tagesordnung

1. Konstituierung

2. Bericht des Landesvorstands

3. Gleichstellungsbericht

4. Vortrag

5. Finanzbericht

6. Anträge

7. Wahlen zum Landesvorstand

 

Einladung

Die ordnungsgemäße Einladung für den 11. Landesparteitag, 3. Sitzung wird mit den erforderlichen Unterlagen bis spätestens 13. Oktober 2018 an die bis dahin gemeldeten Delegierten gesendet.

 

Delegierte

Es gilt der Delegiertenschlüssel 2017/2018 vom 1. Oktober 2016. Die Delegierten aus Neunburg am Wald und Kissing bleiben im Amt.

Sollten in Kreisverbänden Nachwahlen aufgrund Rücktritten nötig sein, bitte organisiert diese zeitnah. Delegierte, die bis 9. Oktober 2017 bei der Landesgeschäftsstelle gemeldet wurden, erhalten ihre ordnungsgemäße Einladung über die Landesgeschäftsstelle. Später gemeldete Delegierte erhalten ihre Einladung über die Kreisverbände, Landesarbeitsgemeinschaften oder den Jugendverband. Für die Delegiertenmeldungen ist der Meldebogen zu nutzen, der auf der Homepage des Landesvorstandes zu finden ist. Als Nachweis für die Wahl ist das Protokoll beizufügen.

 

Mandatsprüfungskommission

Um eine gründliche Mandatsprüfung zu gewährleisten, benennt der Landesvorstand entsprechend §17 (9) der Landessatzung eine Mandatsprüfungskommission und bittet die Mitglieder, die Arbeit frühzeitig aufzunehmen. Der Landesparteitag entscheidet über die endgültige Zusammensetzung dieses Gremiums.

Antragsschluss

Leitanträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung werden bis spätestens 16. September 2018 parteiöffentlich publiziert, indem sie über den Kreisverteiler verschickt werden. Genereller Antragsschluss für den 11. Landesparteitag, 3. Sitzung ist der 14. Oktober 2018. Anträge sind an die Antragkommission an die Adresse antragsberatung@die-linke-bayern.de zu richten. Änderungsanträge, die bis zum 3. November 2018 bei der Antragskommission eingehen, werden in den Parteitagsunterlagen berücksichtigt und bei der Antragsdebatte vorrangig behandelt.

 

Antragskommission

Mit großer Mehrheit wurden auf dem 11. Landesparteitag, 2. Sitzung die Antragskommission für die Arbeit im Vorfeld des 11. Landesparteitages, 3. Sitzung gewählt.

 

Stimmberechtigung und beratende Delegierte

Dem Landesparteitag gehören mit beschließender Stimme an:

+          Delegierte aus den Gliederungen,

+          Delegierte des anerkannten Jugendverbandes,

+          Delegierte aus den landesweiten innerparteilichen Zusammenschlüssen. Delegierte aus den landesweiten innerparteilichen Zusammenschlüssen sind Delegierte mit beschließender Stimme, ausgenommen bei Satzungs- und Finanzbeschlüssen. Sie haben kein aktives Wahlrecht bei Wahlen zum Landesvorstand und bei Wahlen zur hauptamtlichen Ausübung eines Parteiamtes.

 

Soweit sie nicht Delegierte sind, nehmen mit beratender Stimme am Landesparteitag teil:

+          Die Mitglieder des Landesvorstandes

+          Die bayerischen Mitglieder der Organe der Partei auf Bundesebene

+          Die Mitglieder der Landesschieds- und Landesfinanzrevisionskommission

+          Die bayerischen Mitglieder in den Organen der Europäischen Linken

+          Die Abgeordneten der Partei im Europäischen Parlament aus Bayern

+          Die bayerischen Mitglieder des Deutschen Bundestages

+          Die Abgeordneten der Partei in den Bezirkstagen

 

Das aktive und passive Wahlrecht ist entsprechend § 4 (3) der Landessatzung an eine ordnungsgemäße Beitragszahlung bis einschließlich 30. Oktober 2018 gebunden. Die Kontrolle der Beitragszahlung ist Teil der Mandatsprüfung.

 

 

Gäste

Der Landesparteitag tagt parteiöffentlich. Interessierte Mitglieder können als Gäste daran teilnehmen. Aus organisatorischen und Kapazitätsgründen bitten wir um eine schriftliche Anmeldung an geschaeftsstelle@die-linke-bayern.de bis spätestens 5. November 2018. Medien und Gäste aus Verbänden, Initiativen und sozialen Bewegungen werden zum Landesparteitag eingeladen.

 

Kandidaturen

Die Wahlen auf dem Parteitag erfolgen auf der Grundlage der Bundes- und Landessatzung und der Wahlordnung der Partei DIE LINKE. Der Landesvorstand bittet darum, persönliche Bewerbungen als Kandidatin oder Kandidat für den Landesvorstand oder andere Funktionen bis 19. Oktober 2018 an die Landesgeschäftsstelle zu schicken (max. 2.000 Zeichen einschließlich Leerzeichen und ein Foto an info@die-linke-bayern.de). So können Delegierte und Kreisverbände sich im Vorfeld des Parteitags eine Meinung bilden. Eingänge bis einschließlich 5. November 2018 werden im Internet und in der Tagungsmappe veröffentlicht, die allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Gästen und Pressevertretern übergeben werden. Entsprechend der Bundessatzung der Partei können Kandidaturen auch später angemeldet werden, in diesem Falle kann eine Veröffentlichung in den Delegiertenunterlagen nicht gewährleistet werden. Während des Parteitages werden Kandidaturen durch Aushang im Foyer des Tagungsgebäudes öffentlich gemacht.

 

Reisekosten / Übernachtung / Verpflegung

Reisekosten werden entsprechend der geltenden Reiskostenordnung durch den Landesvorstand übernommen: http://www.die-linke-bayern.de/fileadmin/Dokumente/Satzungen_Ordnungen/Reisekostenordnung_Bayern.pdf

Für die Delegierten und Teilnehmer mit beratender Stimme, die mindestens 60 Minuten Anreisezeit haben, wird die Übernachtung im Doppelzimmer organisiert. Etwaige Einzelzimmerzuschläge sind selbst zu bezahlen.

Die Kosten für zwei Mittag- und ein Abendessen werden vom Landesverband getragen. Darüber hinaus gehende Kosten müssen selbst beglichen werden.

Delegierte des Landesparteitages, die schwerhörig bzw. gehörlos sind, können bis 22. Oktober 2018 anmelden, ob eine Übersetzung durch Gebärdensprache gewünscht wird. In diesem Fall wird ein/e Gebärdendolmetscher/in organisiert. Delegierte, die mit Kind anreisen und eine Kinderbetreuung wünschen, können diese ebenfalls bis zum 22. Oktober 2018 anmelden.