Auf seiner Sitzung am 18. November 2024 hat der Landesvorstand die LandesvertreterInnenver­sammlung Die Linke Bayern zur Wahl der Landesliste für den Deutschen Bundestag für Sonntag, 22. Dezember 2024 einberufen.

Aufgabe der LandesvertreterInnenversammlung ist die Wahl der bayerischen Landesliste für den 21. Deutschen Bundestag.

Ort und Zeit

22. Dezember 2024

Stadthalle Fürth
Rosenstraße 50
90762 Fürth

Einlass: 11:00 Uhr
Beginn: 12:00 Uhr
Ende: ca. 19:00 Uhr

Meldeschluss der Vertreterinnen und Vertreter

Die Vertreterinnen und Vertreter sind so früh wie möglich schriftlich an mitgliederverwaltung@die-linke-bayern.de zu melden. Für die Meldung der gewählten Vertreterinnen und Vertreter ist die Muster-Niederschrift zu verwenden, die den Kreisverbänden zur Verfügung gestellt wird.

Einladung

Die ordnungsgemäße Einladung zur LandesvertreterInnenversammlung wird mit den erforderlichen Unterlagen bis spätestens 22. November 2024 an die bis dahin gemeldeten Vertreterinnen und Vertreter versandt und auf der Homepage veröffentlicht. Kreisverbände, die ihre Vertreterinnen und Vertreter bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht gewählt haben, erhalten die Einladung an den Kreis­vorstand zur Weitergabe an die gewählten Vertreterinnen und Vertreter.

Stimmberechtigung

Der LandesvertreterInnenversammlung gehören die gewählten Vertreterinnen und Vertreter mit Stimmrecht an.

Das aktive Wahlrecht ist an entsprechend § 4 (3) der Landessatzung an eine ordnungsgemäße Bei­tragszahlung bis einschließlich 30. November 2024 gebunden. Die Kontrolle der Beitragszah­lung ist Teil der Mandatsprüfung. Im Zweifelsfall ist die Beitragsentrichtung durch die Vertreterin­nen und Vertreter nachzuweisen.

Kommissionen und Mitarbeit am Parteitag

Der Landesverband sucht noch Unterstützung für die Wahlkommission, die Protokollkommission und das Tagungspräsidium. Wer sich vorstellen kann, während des Parteitags hier tätig zu werden, meldet sich bitte bei info@die-linke-bayern.de.

Mandatsprüfungskommission

Um eine gründliche Mandatsprüfung zu gewährleisten, benennt der Landesvorstand entsprechend § 17 (9) der Landessatzung eine Mandatsprüfungskommission und bittet die Mitglieder, die Arbeit frühzeitig aufzunehmen. Die Versammlung entscheidet über die endgültige Zusammensetzung die­ses Gremiums.

Der Landesvorstand macht auf seiner Sitzung am 2. Dezember 2024 einen Personalvorschlag für die Mandatsprüfungskommission. Interessierte Vertreter*innen und Mitglieder (mit Datenschutzun­terweisung) melden sich bitte bei info@die-linke-bayern.de.

Tagungspräsidium

Das Tagungspräsidium wird mit je drei Personen in drei Schichten die Versammlungsleitung nach Maßgabe der Geschäftsordnung übernehmen. Das Tagungspräsidium führt durch die Tagesord­nung, ruft Wortbeiträge auf und stellt Versammlungsbeschlüsse fest.

Der Landesvorstand macht auf seiner Sitzung am 2. Dezember 2024 einen Personalvorschlag für das Tagungspräsidium. Interessierte Vertreter*innen und Mitglieder (mit Erfahrung bei der Sit­zungsleitung) melden sich bitte bei info@die-linke-bayern.de

Wahlkommission

Die Wahlkommission führt die Wahlen gemäß der Wahlordnung durch, verteilt Stimmzettel, zählt sie aus und stellt die Wahlergebnisse fest. Die Wahlkommission führt das Wahlprotokoll. Die Wahlkom­mission kann sich weitere Helferinnen und Helfer für die Auszählung berufen.

Der Landesvorstand macht auf seiner Sitzung am 2. Dezember 2024 einen Personalvorschlag für die Wahlkommission. Interessierte Vertreter*innen und Mitglieder melden sich bitte bei info@die-linke-bayern.de. Auch Wahlhelfer*innen melden sich bitte, wenn sie bei Verteilung und Auszählung unterstützen wollen (keine Vorerfahrung nötig).

Protokollkommission

Die Protokollkommission protokolliert Beschlüsse und Wahlergebnisse der Versammlung. Sie nimmt schriftliche Berichte und das Wahlprotokoll entgegen. Sie erstellt eine Niederschrift über die Ver­sammlung.

Der Landesvorstand macht auf seiner Sitzung am 2. Dezember 2024 einen Personalvorschlag für die Protokollkommission. Interessierte Vertreter*innen und Mitglieder melden sich bitte bei info@die-linke-bayern.de.

Gäste

Die Versammlung tagt parteiöffentlich. Gäste melden sich gerne vorab bei der Landesgeschäfts­stelle an.

Kandidaturen

Für einen Platz auf der Landesliste kann sich bewerben, wer

1. am Wahltag Deutsche/r im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist, das 18. Le­bensjahr vollendet hat und nicht nach § 15 Abs. 2 BWG von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist,
2. nicht Mitglied einer anderen Partei ist,
3. seine Zustimmung dazu schriftlich erklärt hat; die Zustimmung ist unwiderruflich.

Jede Kandidatin und jeder Kandidat bekommt die Möglichkeit, sich und sein politisches Programm auf der Versammlung vorzustellen.

Für alle Bewerberinnen und Bewerber besteht zusätzlich die Möglichkeit, ihre Bewerbung mit max. 2000 Zeichen und Foto auf der Webseite des Landesverbandes einstellen zu lassen bzw. auf dem Parteitag öffentlich auszuhängen. Bewerbungen per E-Mail bitte an info@die-linke-bayern.de

Im Vorfeld besteht für die Vertreterinnen und Vertreter die Möglichkeit, den Bewerberinnen und Bewerbern schriftliche Fragen zukommen zu lassen, die nebst ihrer Antwort ebenfalls auf der Homepage veröffentlicht werden.

Eingänge von Bewerbungen bis einschließlich 15. Dezember 2024 werden im Internet und in der Tagungsmappe veröffentlicht, die allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern und Pressevertretern übergeben werden. Entsprechend der Bundessatzung der Partei können Kandidaturen auch später angemeldet werden. In diesem Falle muss der Vorschlag durch eine gewählte Vertreterin oder einen gewählten Vertreter erfolgen. Die Vertreterin oder der Vertreter kümmert sich in diesem Fall selbst um die Vervielfältigung von Bewerbungsschreiben.

Reisekosten/Verpflegung

Reisekosten werden entsprechend der geltenden Reisekostenordnung durch den Landesvorstand übernommen. Die Kosten für ein Mittagessen und ein Getränk werden vom Landesverband getra­gen.

Anmeldung Gebärdendolmetscher*in, Induktionsschleife, Kinderbetreuung

Der Versammlungsort ist barrierefrei. Vertreterinnen und Vertreter, die schwerhörig bzw. gehörlos sind, können bis 15. Dezember 2024 anmelden, ob eine Übersetzung in Gebärdensprache bzw. die Einrichtung einer Induktionsschleife gewünscht wird. Gleiches gilt für die Vertreter*innen, die mit Kind anreisen und eine Kinderbetreuung benötigen.

Vorschlag zur Tagesordnung

1. Eröffnung und Konstituierung
   • Wahl der Versammlungsleitung
   • Wahl der Protokollführung
   • Wahl der Mandatsprüfungskommission
   • Wahl der Wahlkommission
   • Beschlussfassung über die Tagesordnung und zum Ablauf der Wahlen
2. Grußworte
3. Die Linke im Wahljahr 2025
4. Bericht der Mandatsprüfungskommission
5. Wahl der Landesliste DIE LINKE. Bayern zum 20. Deutschen Bundestag
6. sonstiges
7. Schlusswort

Beschlossen auf der Sitzung des Landesvorstandes am 18. November 2024.