Landesverband Bayern
Neues aus dem Landesverband | 2024 KW 02
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Kurz vor Weihnachten wurden die Kürzungspläne der Bundesregierung bekannt gegeben. Anstatt sich von der Schuldenbremse zu verabschieden oder Reiche und Konzerne zu besteuern, werden Sozialleistungen gekürzt und Stimmung gegen Menschen gemacht, die darauf angewiesen sind. Auch der Preis für Agrar-Diesel wird steigen. Viele Landwirt:innen gehen dagegen auf die Straße. Am stärksten betroffen sind die kleinen Höfe, die ohnehin kaum über die Runden kommen. Familienbetriebe, die nur durch unterbezahlte Mehrarbeit und Selbstausbeutung überleben können. Die Landwirt:innen haben 30 Jahre verfehlte Agrarpolitik erlebt und sind mit übermächtigen Discountern konfrontiert, die sie zwingen, ihre Produkte unter Erzeugerpreisen abzugeben.
Die Regierung schafft es nicht, einen Haushalt aufzustellen, der wirksame Schritte gegen Wohnungsnot Bildungskrise, Pflegenotstand und für einen funktionierenden und bezahlbaren ÖPNV enthält. Die Freunde des Kapitals aus FDP und CDU/CSU schießen aus allen Rohren: Hetze gegen Sozialleistungen – erst bei Geflüchtete, dann gegen alle, die Bürgergeld beziehen. Die Bürgergeld-Kürzungen, die die CDU in die Diskussion bringt, sind vom Bundesverfassungsgericht bereits als nicht verfassungsgemäß eingestuft worden. In Zeiten von Arbeitskräftemangel in ziemlich allen Branchen – Zeiten, in denen normalerweise die Löhne steigen würden – versuchen sie vorsorglich, Erwerbslose, Aufstocker:innen und Niedriglöhner:innen von denen zu spalten, die sich als Normalbeschäftigte verstehen. Dabei ächzen alle unter den Lasten des Alltags. Milliardäre profitieren von hohen Mieten, schlechten Arbeitsbedingungen und geringen Löhnen. Ein Drittel derjenigen, die Bürgergeld beziehen, stockt niedrige Löhne auf. Die Reallöhne sind in Krise und Inflation gesunken – die Vermögen der Milliardäre sind stärker gewachsen als die Inflation. In Krisen machen sie auf Kosten der Allgemeinheit Gewinne, ohne einen Finger zu krümmen. Sie zerstören das Klima und die Umwelt. Vor einer fairen Beteiligung am Gemeinwohl verstecken sie ihr Geld im Ausland. Wir sagen: Es muss wieder darüber gesprochen werden, was eigentlich normal und selbstverständlich ist.
Die Bahn steht mal wieder still von Mittwoch bis Freitag. Der Bahnvorstand versucht wie gewohnt die Schuld den Beschäftigten zu zuschieben und von der Verantwortung des Unternehmens abzulenken. Doch zum Streik gehören zwei: Ein Management, was auf die Forderungen der Beschäftigten nicht eingehen will – und Beschäftigte, die sich das nicht gefallen lassen und ihr Streikrecht nutzen. Die Gewerkschaft deutscher Lokführer (GdL) fordert Lohnerhöhungen zum Inflationsausgleich und eine Arbeitszeitverkürzung auf 35 Stunden in der Woche für Schichtarbeit. Die Verhandlungen mit der Bahn waren im Herbst 2023 gescheitert, die Mitglieder der GdL haben sich für Streiks ausgesprochen. Eine Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich hat der Bahnvorstand zurückgewiesen. Sie „bieten“ stattdessen individuelle Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnausgleich an – was auch jetzt schon das gesetzliche Recht aller Beschäftigten ist.
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Liebe Genossinnen und Genossen,
nach dem Austritt der Gruppe um Sahra Wagenknecht und der Gründung einer eigenen Partei hat sich diese Frage zwar geklärt, die Linie der Linken bleibt aber weiter umkämpft und ein gemeinsamer Kern hat sich noch nicht herauskristallisiert. Es gibt dringenden Diskussionsbedarf über den Kurs der Partei, wie es sich auch bei der Aufstellung der Liste zur Europawahl gezeigt hat und der Rücktritt von Tobias Bank als Bundesgeschäftsführer wirft weitere Fragen auf.
Auch an Bayern geht diese Entwicklung nicht spurlos vorüber und in einigen Kreisverbänden hinterlassen die ausgetretenen Mitglieder Lücken. Unsere Partei ist weiterhin im Umbruch.
In einer aktuellen Stunde möchten wir uns als Landesvorstand dazu mit Euch austauschen. Was bewegt Euch, welche Fragen habt Ihr, welche Hoffnungen? Wir stellen Euch gern unsere Einschätzung vor und wollen mit Euch die Kernpunkte unserer politischen Linie diskutieren.
Was: Aktuelle Stunde
Wann: Dienstag 16.01.2024, 18:00 Uhr
Wo: Zoom https://us02web.zoom.us/j/84585762932?pwd=Vm43OGRrUnRaUHl3ZlNIWmNJcHU3Zz09
Mit solidarischen Grüßen
Euer Landesvorstand
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Wir laden Dich hiermit herzlich zum Linke Jahresauftakt 2024 vom 12. Januar bis 14. Januar 2024 in der Stadtmission in Berlin ein! Bitte halte Dir den Termin frei.
In den zwei kommenden Jahren stehen nicht nur viele bedeutende Wahlen an. Unsere Partei steht vor vielen umfangreichen Veränderungen, Herausforderungen und Kämpfen, die angesichts massiver Aufrüstung, zunehmender kriegerischer Konflikte, steigender Armut und eines europaweiten Rechtsrucks dringlicher denn je sind.
Zum Jahresauftakt 2024 möchten wir die Chance nutzen uns zu treffen und gemeinsam mit Dir und vielen anderen Genoss*innen unterschiedlichster Ebenen der Partei, die tagtäglich für eine starke LINKE kämpfen, darüber zu diskutieren, was wir schaffen wollen und vor allem wie.
Lasst uns spannende Inputs diskutieren, Pläne entwickeln, und in Praxisworkshops Ideen entdecken, wie wir diese umsetzen können. Wie wir Mitglieder reaktivieren und neue hinzugewinnen, Haustürgespräche machen und vieles mehr. Lasst uns lernen, tanzen und eine gute Zeit haben! Lasst uns kraftvoll ins neue Jahr starten!
Wir schicken Euch den bisher grob geplanten Ablauf, den Ort, die genauen Zeiten und ein detailliertes Programm bekommt Ihr Ende November.
Freitag, 12.01.24, abends, ab 20 Uhr Samstag, 13.01.24, ganztägig - Jahresauftakt mit politischen Panels & praktischen Workshops.
- Haustürgespräche, Organizing, Mitgliederaktvierung, Umsteuern-Kampagne
Sonntag, 14.01.24, bis maximal 13 Uhr - Kranzniederlegung in Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht auf dem Friedhof der Sozialisten
- Danach: AG Treffen, Bundesländervernetzung
Unterbringung und Verpflegung werden organisiert. Es wird ein kleiner Teilnahmebeitrag fällig. Organisatorische Details sowie die Möglichkeit zur Anmeldung erhältst Du mit der nächsten E-Mail. Für Rückfragen erreichst Du uns per E-Mail unter aktionskonferenz@die-linke.de oder telefonisch unter 030 – 24 009 232.
Wir freuen uns auf das gemeinsame Wochenende mit Euch!
Mit solidarischen Grüßen
Das Vorbereitungsteam des Jahresauftaktes
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Leider müssen wir den Landesparteitag auf 15.-16. Juni 2024 verschieben. Tagungsort wird voraussichtlich Veitshöchheim bei Würzburg. Der Grund ist, dass wir diesmal leider keine Halle für den Wunschtermin im April 2024 finden konnten. Die Delegierten von 2023 bleiben im Amt, es gilt der Delegiertenschlüssel für den 14. Landesparteitag.
Für etwaige Nachwahlen könnt Ihr die Vorlage für das Wahlprotokoll nutzen.
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Der Politische Aschermittwoch wird dieses Jahr am 14. Februar 2024 voraussichtlich im Gasthaus Knott in Oberjacking bei Passau stattfinden. Kreisverbände die Fahrgelegenheiten für Interessierte organisieren, können Unterstützung vom Landesverband erhalten. Wendet euch hierzu an max.steininger@die-linke-bayern.de bzw. an 016091959291
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Wir wollen alle Mitglieder motivieren, miteinander aktiv zu sein, unsere Partei gemeinsam neu aufzustellen und zu stärken. Der Parteivorstand beschloss die bundesweite Telefonaktion „100.000 Anrufe für eine starke Linke“ zu Beginn des neuen Jahres, in der gestaffelt alle Mitglieder, alte und neue, angerufen und zur Mitwirkung in ihren Gliederungen eingeladen werden. Von der Telefonaktion erwarten wir uns einen Schub in den anstehenden Kommunal- und Europawahlen und eine verbesserte Ausgangslage für den Wahlkampf 2025. Wer die Aktion unterstützen möchte, kann sich unter dem folgenden Link eintragen: https://www.zetkin.die-linke.de/o/2/surveys/34. Die Telefonaktion ist zudem die erste bundesweite Maßnahme, um die Zetkin-Software in der Partei einzuführen. Sowohl die Kampagne „Eine Linke für alle“ als auch die Telefonaktion sind Teil des Konzeptes zur Aktivierung der Partei 2024, das vom Parteivorstand beschlossen wurde und drei Phasen umfasst. - Phase: Kampagne „Eine Linke für alle“ mittels eigener Kampagnenwebseite, Video und Öffentlichkeitsarbeit
- Phase: Bundesweiter Jahresauftakt in Berlin vom 12.-14. Januar 2024 sowie eine bundesweite Telefonaktion
- Phase: Ausbildung und Schulungen der Aktiven, Aktionsangebote, Aufbau von Aktivenstrukturen und Wahlkampfaktionen
Zudem wird ein Hub-Team aufgebaut, dessen Schwerpunkt in der Aktivierung und Mobilisierung des Parteiumfeldes sowie der Stärkung von Aktivenstrukturen in der Fläche liegen soll.
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Folgendes Angebot aus dem Abgeordnetenbüro Martin Schirdewan hat uns erreicht. Ihr könnt Flyer unseres Spitzenkandidaten für die Europwahl 2024 bestellen.
der Bundesparteitag letzte Woche hat uns Alle motiviert und wir verschicken Pakete mit gefalteten Flyern von Martin an die einzelnen Landesverbände. Da ich nicht ganz einschätzen kann, wie viele Flyer Ihr gerne bestellen würdet, würde ich euch bitten die Excel-Tabelle im Anhang auszufüllen.
Falls es für euch schwierig ist die Flyer an alle Kreisverbände in eurem Landesverband weiterzugeben, ist es kein Problem mehrere Andressen mit der jeweiligen Stückzahl anzugeben. Jedoch macht eine Sammelbestellung natürlich mir das Leben leichter. ;)
Wir verzichten auf das Verschicken von Exceltabellen: Ihr könnt euren Bedarf direkt online eintragen.
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DIE LINKE würdigt mit dem Clara-Zetkin-Preis jährlich ein Projekt, das die Lebensbedingungen von Frauen verbessert, die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft befördert oder anderen Frauen auf ihrem Lebensweg ein Vorbild, eine Anregung geworden ist. Die Verleihung des Clara-Zetkin-Frauenpreises findet im März 2024 statt.
Mit dem Preis wird ein aktuelles Projekt oder eine Initiative einer Frau ausgezeichnet. Es können sich Fraueninitiativen oder Projekte für den Frauenpreis selbst bewerben oder von Parteimitgliedern der LINKEN vorgeschlagen werden, die im Sinne folgender Inhalte und Kriterien wirken:
Engagement / Arbeit für Frauen oder die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft, hier auch besonders in Politik, Wissenschaft, Kultur und Kunst;
Frauen, die mit ihrem kulturellen oder künstlerischen Schaffen eine solidarische und gerechtere Gesellschaft befördern sowie anderen Frauen als Vorbild dienen.
Einsendeschluss: 28. Januar 2024
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[Mittlere Oberpfalz] Podiumsdiskussion: Gute Arbeit - Gute Löhne - wie schaffen wir das?
Sulzbach-Rosenberg, Mittwoch, 7. Februar 2024, 18:30 - 20:30 Uhr
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Wir möchten euch herzlich zu unserer spannenden Podiumsdiskussion einladen und freuen uns auf unsere Gäste: - Susanne Ferschl, Bundestagsabgeordnete der LINKEN
- Udo Fechnter, 1. Bevollmächtigter IG Metall Amberg
- Iris Schopper, stellv. Bezirksleiterin IGBCE Bezirk Nordostbayern
- Claudia Piehler, Betriebsrätin Netto Marken-Discount
Veranstaltungsort: Gasthof zum Wulfen, Neukirchner Weg 1, Sulzbach-Rosenberg
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[AG Mobilität]
München/Online, Donnerstag, 11. Januar 2023, 18:00 - 20:00 Uhr
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Die Arbeitsgemeinschaft Mobilität trifft sich am Donnerstag, den 11. Januar 2023 von 18:00 Uhr. Eine Teilnahme ist auch online möglich. Bei Rückfragen zu dieser Veranstaltung wendet euch bitte an Michael Schnitker politik@schnitker.it oder Andreas Auchter-Paula andreas.paula@die-linke-muc.de
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[LAG Queer] Gründungsversammlung
München, Sonntag, 14. Januar 2024, 14:00 - 17:00 Uhr
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zur Gründungsversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Die Linke Queer in Bayern laden wir Euch herzlich ein. Sie findet statt am
Sonntag, den 14.1.24, um 14 Uhr (bis max. 17 Uhr)
im SUB, Schwules Kommunikationszentrum, Müllerstr. 14, 80469 München
(Vom Hbf. mit Tram 16 Richtung St. Emmeran zur Müllerstraße, oder vom U-Bhf. Sendlinger Tor mit Bus 62 bis Blumenstraße oder 13 min laufen).
Einen Online-Zugang erhältst du, wenn Du dich anmeldest unter: info@dielinke-queer.de
Eingeladen sind auch herzlich LGBTIQ*-Gruppen, mit denen wir zusammenarbeiten wollen.
Mitglied ist, wer ein Beitrittsformular ausfüllt online https://www.dielinke-queer.de/service/eintreten/
Bei Fehlermeldung Screenshot an: frank.laubenburg@googlemail.com
Zu Beginn der Versammlung liegen Beitrittsformulare aus.
LAG-Mitglied können auch Interessierte, die keiner (!) Partei angehören, werden. Sie sind zur Mitarbeit herzlich willkommen, sie haben aber kein passives und aktives Wahlrecht.
Die Tagesordnung und weitere Hinweise gibt es als verlinktes pdf.
Auf Euer Kommen freut sich der Landesvorstand vertreten durch
Wolfgang Schulz
queerpolitischer Sprecher
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14. September 2024
Kathrin Flach Gomez
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Die Linke Bayern äußert scharfe Kritik am Eilverfahren der Staatsregierung zur Einführung einer verpflichtenden Sprachtestpflicht in bayerischen Kindertagesstätten. Der Gesetzentwurf, der am Montag im Ministerrat beschlossen werden soll, sieht vor, dass alle Vier- bis Fünfjährigen ein Jahr vor der Einschulung auf ihre Sprachkenntnisse getestet werden. Kinder mit Defiziten sollen verpflichtend einen "Vorkurs Deutsch" besuchen. Diese Maßnahme soll bereits zum Schuljahr 2024/2025 in Kraft treten.
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Rosa Luxemburgs Tod und Leben
München, Montag, 15. Januar 2024, 19:00 - 21:00 Uhr
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Julia Killet referiert zum 105. Todestag der Revolutionärin mit Musik von Nuit Blanche featuring Dystopianern
Rosa Luxemburg kämpfte ihr Leben lang gegen Kapitalismus, Nationalismus, Krieg und Militarismus. Die promovierte Ökonomin prangerte Ausbeutung, Unterdrückung und Ungerechtigkeit an. Mit bissigem Intellekt forderte sie Gegner zur politischen Debatte heraus. Ihr Ziel war eine klassenlose Gesellschaft. Die Arbeiterinnen und Arbeiter – jene die das System mit ihrer Hände Arbeit aufrechterhielten – sollten die politische Macht erobern. Rosa Luxemburg war sich sicher, dass dies nur mit einer sozialistischen Revolution gelingen könne.
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«ES KANN LEGITIM SEIN, WAS NICHT LEGAL IST» - Portrait Martin Löwenberg
Landshut, Donnerstag 18. Januar 2024, 18:00 - 20:00 Uhr
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Filmreihe «Antifaschistische Zeitzeug*innen» - Gespräch mit Regiseur*innen
Fast zwei Jahrzehnte begleiteten die Filmemacher*innen den Widerstandskämpfer und ehemaligen KZ-Häftling Martin Löwenberg (12. Mai 1925 – 2. April 2018) mit der Kamera: bei seinem politischen Engagement zur Unterstützung von Flüchtlingen sowie zur Entschädigung von ehemaligen Zwangsarbeiter*innen, aber auch bei seinem entschiedenen Eintreten gegen Neonazismus, Antisemitismus und Krieg. Diese subjektive Protestgeschichte wird verknüpft mit aktuellen Interviews und historischem Bildmaterial aus Wroclaw (ehem. Breslau), Dachau, Flossenbürg, Essen und München zu einer filmischen Zeitreise über ein Jahrhundert. Martin Löwenberg entwickelt dabei eine ganz besondere Form der Reflektion von Geschichte, die die Bedeutung der Auseinandersetzung mit der Vergangenheit für die Gegenwart präsent werden lässt. Der Film erschien 2011.
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Einführungsreihe: Kapitalismus, soziale Frage und Natur
Seminar von Januar – Juni 2024
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Der Einführungskurs richtet sich an Leute mit wenig Vorkenntnissen, die bisher nicht die Zeit und die Gelegenheit hatten, sich mit theoretischen Grundsatzfragen zu beschäftigen. Wir wollen vor allem Menschen ansprechen, die sich für kapitalismuskritische und klimapolitische Positionen interessieren, insbesondere für den inhaltlichen Zusammenhang beider Fragestellungen.
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Die Bundesgeschäftsstelle veröffentlicht wöchentlich die Kommunikationslinien der Bundespartei als Orientierung für eure Öffentlichkeitsarbeit vor Ort. In diesen sind Verweise auf weiterführende Informationen und Material für euch dabei.
Der stete Tropfen höhlt den Stein und je öfter DIE LINKE etwas sagt, desto eher erreicht es auch die Menschen.
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Diese Übersicht ist eine Orientierungshilfe für Eure Planung in den Kreisverbänden. Ein Übersicht über anstehende Termine befindet sich auf der Internetpräsenz des Landesverbandes.
Januar 2024 - Klausur des Landesvorstandes
Februar 2024 - 14. Februar 2024: Politischer Aschermittwoch
- 17. Februar 2024: Proteste gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz in München
Mai 2024Juni 2024 - 9. Juni 2024: Europawahl
- 15. bis 16. Juni 2024: Landesparteitag
Oktober 2024 - 18. bis 20. Oktober 2023 Bundesparteitag in Halle
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Sitzungen und andere wichtige Termine des Landesvorstandes sind im Landesvorstandskalender eingetragen. Protokolle der Landesvorstandssitzungen sind in der Bundescloud parteiöffentlich einsehbar.
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