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TTIP stoppen
5. März 2015 -  5. September 2015 | 5 Einträge gefunden
[Nürnberg] "ÖPNV auf neuen Wegen"
7. März 2015 18:00 – 20:00 Uhr
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Diskussion Linke Liste lädt in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Aula des Nachbarschaftshauses Gostenhof
[Possenhofen] Der Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee
10. März 2015 19:00 – 21:00 Uhr
Referentin: Christine Buchholz (MdB) Christine Buchholz ist Mitglied des Deutschen Bundestages für die Fraktion DIE LINKE, Landesliste Hessen....mehr...
Kreis/ Vortrag DIE LINKE. Starnberg Restaurant „Schiffsglocke“, Seeweg 4, 82343 Possenhofen
[Altdorf] Energiewende und Konsultationen zum Netzentwicklungsplan
10. März 2015 19:00 – 21:00 Uhr
Die Bürgerinitiativen aus dem Nürnberger Land gegen die Stromtrasse Süd-Ost laden ein: Energiewende und Konsultationen zum NetzentwicklungsplanVortrag der Bürgerinitiative Altdorf / Burgthann Aktueller Stand der Vorbereitungen zur 2. Kommentierung des NEP 2014 Es sprechen:Eva Bulling-Schröter, MdB DIE LINKE (Bayern)mehr...
Vortrag ie Bürgerinitiativen aus dem Nürnberger Land gegen die Stromtrasse Süd-Ost Saal des Sportparks Altdorf Heumannstr. 5a, 90518 Altdorf
[München] Schöpfung vs. Evolution: STOPP „frühkindliche Indoktrination“
13. März 2015 19:00 – 22:00 Uhr
Eine Vortrag mit anschließender Diskussion. Referent: Prof. Dr. Dittmar Graf, geschäftsführender Direktor des Instituts für Biologiedidaktik an der Justus-Liebig-Universität Gießen Veranstalter: Landesarbeitsgemeinschaft Laizismus, Bund für Geistesfreiheit und Freidenker. mehr...
[Ingolstadt] Deutschland im Krieg
13. März 2015 19:00 – 22:00 Uhr
Tobias Pflüger Veranstaltung mit Tobias Pflügermehr...
 
 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/
4. März 2015 Frieden/Kreisverband/TH-Friedenspolitik/Top

DIE LINKE Bamberg-Forchheim erklärt sich solidarisch mit Schüler

Die Protestaktion des 17jährigen Bamberger Schülers H. gegen die Bundeswehr an der Graf-Stauffenberg-Wirtschaftsschule wurde bundesweit in mehreren Blogs thematisiert. DIE LINKE Bamberg-Forchheim erklärt sich hiermit solidarisch mit dem Schüler und fordert die Rücknahme des verschärften Verweises. Wir erklären, dass die Bundeswehr eigentlich nicht an öffentlichen Schulen auftreten dürfte, um für den Dienst an der Waffe zu werben. Seit Jahren wird an der Graf-Stauffenberg-Wirtschaftsschule um minderjährige Soldaten/innen geworben, die in ihrem Alter die Folgen ihrer Verpflichtungen noch nicht absehen können. DIE LINKE. Bamberg-Forchheim erklärt weiter, dass die Begründung des Verweises, der Schüler solle „zukünftig darauf achten, Äußerungen bezüglich seiner politischen Meinung zu unter Mehr...

 
3. März 2015 Pressemeldungen/Top

DIE LINKE nimmt Abschied von Dietmar Zierer

DIE LINKE nimmt Abschied von ihrem Ratgeber und Genossen Dietmar Zierer, der bei der LINKEN. Bayern seine politische Karriere ausklingen ließ. Dietmar Zierers Kampf als stellvertretender Landrat im Landkreis Schwandorf gegen die Wiederaufbereitungsanlage Wackersdorf ist unvergessen. Zierer war der einzige Abgeordnete, der im Jahr 1978 für die SPD ein Direktmandat im Bayerischen Landtag holte, dem er bis 1990 angehörte. Nach einer Mitgliedschaft bei den Grünen trat er schließlich der LINKEN bei. 2008 trat er als Direktkandidat der LINKEN bei der Landtagswahl an und war mitverantwortlich für das gute Ergebnis in Schwandorf. Wir trauern mit seinen Angehörigen. Mehr...

 
2. März 2015 MDB-EBS/Pressemeldungen/Top

Amigo-Mentalität schadet der bayerischen Demokratie

Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern, erklärt zum heutigen Strafprozessauftakt gegen den früheren CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Georg Schmid: „Die CSU regiert das Land seit 56 Jahren  – länger als die SED die DDR. Der Fall Georg Schmid legt den Finger in die offene Wunde des alltäglichen Amigo-Gekungels. Ist eine Partei zu lange an der Macht, kommen deren Vertreterinnen und Vertreter zu leicht in Versuchung, den unrechtmäßigen Griff in die Staatskasse oder die Verteilung politischer Posten für persönliche oder familiäre Zwecke auch noch mit dem Allgemeinwohl zu rechtfertigen. Ich vertraue darauf, dass die bayerische Justiz ohne Ansehen der Person ihres Amtes waltet, den Vorwurf des Sozialbetrugs rechtsstaatlich verfolgt und schnell zu einem gere Mehr...

 
28. Februar 2015 Landesvorstand/Top

Der Landesvorstand der LINKEN. Bayern solidarisiert sich mit Griechenland

Der Landesvorstand der LINKEN. Bayern hat sich auf seiner heutigen Sitzung gegen die Hetzte der BILD-Zeitung gegenüber Griechenland ausgesprochen. DIE LINKE. Bayern erklärt sich solidarisch mit Syriza und der griechischen Bevölkerung. Mehr...

 
27. Februar 2015 Aus Bayern/Aus dem Bundestag/MDB-HW/Top/Wohnen

Harald Weinberg: Soziale Wohnungsbauförderung neu beleben

Harald Weinberg

Wohnungsbau in Mittelfranken rückläufig - Öffentliche Hand baut nicht Erlangen und Fürth besonders betroffen: Einbrüche um 31 und 39 Prozent Entgegen dem bayerischen Trend ist das Entstehen von neuem Wohnraum in Mittelfranken 2014 spürbar zurückgegangen. Dies vermeldet aktuell das statistische Landesamt (https://www.statistik.bayern.de/presse/archiv/2015/37_2015.php). Während im Freistaat insgesamt 4,9 Prozent mehr Wohnungsbaugenehmigungen als im Vorjahr ausgestellt wurden, ging diese Zahl in Mittelfranken um 6,8 Prozent oder 7.052 Baufreigaben zurück. Damit entstanden 44.500 m² weniger Wohnraum als im Vergleichszeitraum. Besonders betroffen sind demnach Fürth und Erlangen. In der Kleeblattstadt steht der landesweit stärkste Rückgang um 38,7 Prozent oder 33.700 m² zu Buche; im ohnehin v Mehr...

 
27. Februar 2015 Bezirkstag Schwaben/Pressemeldungen/Top

LINKE empört über Volker Ulrich

In der gestrigen Bundestagsdebatte über die Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren zeigte sich der Augsburger MdB Volker Ulrich als konservativer Hardliner der CDU/CSU Fraktion. Dazu erklärt der Schwäbische Bezirksrat Frederik Hintermayr (DIE LINKE): „Herr Ulrich argumentiert, dass eine emotionale Bindung zwischen Adoptiv-Kind und möglichen homosexuellen Eltern am Anfang schlicht nicht existiere, dass diese logischerweise auch bei Hetero-Paaren und Adoptivkindern zu Beginn nicht existieren kann, sondern erst aufgebaut werden muss, scheint Volker Ulrich nicht sehen zu wollen.“ „Damit rechtfertigt Ulrich die bestehende Diskriminierung von Schwulen und Lesben mit biologischer Realität und macht sich damit bundesweit einen Namen als homophober Hardliner des konservativen Flü Mehr...

 
26. Februar 2015 MDB-EBS/Pressemeldungen/TH-Energiewende/TH-Energiewende/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Top/Wohnen

Eva Bulling-Schröter: Abrissbirne für die Energiewende

„Eine tragende Säule der Energiewende dieser Bundesregierung ist eingekracht. Die gescheiterte Finanzierung der Energieeffizienz im Gebäudebereich ist ein Versagen auf ganzer Linie. Wie schon 2012 ist es nicht gelungen, die Länder mit ins Boot zu holen. Dies ist ein trauriges Signal für die Klimaziele, die hochgradig gefährdet sind, wenn die Sanierungsrate so niedrig bleibt wie bisher. Es ist aber auch erbärmlich für Kanzlerin Merkel, Minister Gabriel und Ministerin Hendricks, die sich für ihre Taten bereits haben feiern lassen“, kommentiert Eva Bulling-Schröter, energie- und klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum Scheitern des bereits von Bund und Ländern beschlossenen milliardenschweren Steuerbonus für Gebäudesanierung durch die Koalition. Bulling-Schröter weiter: „Dami Mehr...

 
25. Februar 2015 MDB-HW/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

MdB Weinberg: „Konsequenzen aus dem Schottdorf-Skandal ziehen“

Änderung der Gebührenordnung könnte Abrechnungsbetrug verhindern Mehr...

 
25. Februar 2015 MDB-NG/Pressemeldungen/TH-Bildung/TH-Bildungspolitik/Top

Nicole Gohlke: Hochschulpakt muss infrastrukturelle Komponente enthalten

"Auch wenn die Zahl der Studienberechtigten aufgrund des Wegfalls doppelter Abiturjahrgänge etwas gesunken ist, bleibt es dabei: Immer mehr Menschen studieren, ausreichend ausfinanzierte Studienplätze fehlen jedoch und müssen sofort geschaffen werden", so Nicole Gohlke mit Blick auf die heute vom Statistischen Bundesamt bekanntgegebenen Zahlen der Studienberechtigten im Jahr 2014. Die hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:"Obwohl die Zahl der Studentinnen und Studenten wie erwartet weiterhin steigt, finanziert die Bundesregierung die Hochschulen nicht aus und ignoriert die drängendsten Probleme. Egal, ob es um Wohnraum, Mensen oder Bibliotheken geht, die Große Koalition blendet die soziale Infrastruktur eines Studiums völlig aus. Gle Mehr...

 
24. Februar 2015 MDB-KE/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Mindestlohn/Top

Klaus Ernst: Bürokratie-Debatte ist Sabotage am Mindestlohn

"Dass es für Arbeitgeber ein untragbarer Aufwand ist, die Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten zu erfassen, ist Unfug. Seit über zwei Jahrzehnten schreibt das Arbeitszeitgesetz die Erfassung von Überstunden vor. Die ist aber nur möglich, wenn auch die reguläre Arbeitszeit dokumentiert wird. Das ganze Gejammer über zu viel Bürokratie ist eine Scheindebatte. Die CDU/CSU will den Mindestlohn sabotieren", erklärt Klaus Ernst zur Kritik von CSU-Generalsekretär Scheuer am Mindestlohngesetz. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: "Die Aufzeichnungspflicht gilt nur in Branchen, in denen besonders häufig beim Lohn und bei der Arbeitszeit getrickst wird. Dort ist Kontrolle dringend notwendig, um Betrug zu verhindern. Wirtschaftliche Freiheit beinhaltet keinen F Mehr...

 
Aktuelle Meldungen
23. Februar 2015 MDB-HW/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/Top

Harald Weinberg: Bessere Behandlungsqualität in Krankenhäusern

"Die Krankenhäuser müssen in die Lage versetzt werden, gute Qualität zu liefern. Zentrenbildung ist da eine gute Idee, es ist auch sinnvoll, qualitative Kriterien für diese Zentren vorzugeben. Zusätzlich werden wir aber auch immer gut erreichbare Krankenhäuser der Grundversorgung brauchen. Deshalb sollten Vorschläge zur Zentrenbildung und zur... Mehr...

 
18. Februar 2015 Pressemeldungen

Gysi, Wissler und Bulling-Schröter heizten über 400 Leuten auf der MS Linz in Passau ein

Die Aufzeichnungen der Reden können in unserer Mediathek angesehen werden. Mehr...

 
16. Februar 2015 Pressemeldungen/TH-Kommunalpolitik

DIE LINKE. Bayern gratuliert zur Gründung einer gemeinsamen Fraktion von LINKE- und SPD-Stadträten in Coburg

Eva Bulling-Schröter (MdB) und Xaver Merk, Landessprecher/innen der LINKEN. Bayern gratulieren dem Fraktionsvorsitzenden René Hähnlein (DIE LINKE.) und den weiteren Fraktionsmitgliedern zur Gründung der neuen Fraktion im Coburger Stadtrat. Xaver Merk freut sich über die nun größte Fraktion in Bayern, die von einem LINKEN Parteimitglied geführt... Mehr...

 
14. Februar 2015 Aus Bayern/Aus den Kommunen/Kreisverband

Politisches Erdbeben in Coburg - neue Stadtratsfraktion gegründet

Rene Haehnlein

Am Freitag, den 13. Februar 2015, wurde im Rahmen einer öffentlichen Pressekonferenz der Fraktionsvertrag einer neuen Stadtratsfraktion "CSG - Coburg-sozial-gerecht" in Coburg unterzeichnet. Der neuen Fraktion gehören die Stadträtinnen Barbara Kammerscheid (SPD), Adelheid Frankenberger (SPD), sowie Stadtrat Mathias Langbein (SPD) und... Mehr...

 
12. Februar 2015 MDB-EBS/Pressemeldungen/TH-Fracking/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Umwelt

Bulling-Schröter: Kein Fracking und keine Erkundungsbohrungen in Bayern!

Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern erklärt zur Massenpetition des Weidener Bündnis „Abgefrackt“ mit über 57.000 Unterschriften, über die heute im Wirtschaftsausschuss entschieden wird: „Wenn die CSU es mit dem generellen Fracking-Verbot in Bayern ernst meint, muss sie heute im Sinne der Petentinnen und Petenten... Mehr...