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Fest der Linken
TTIP stoppen
16. September 2014 - 16. März 2015 | 5 Einträge gefunden
[Nürnberg] Geschäftsführender Landesvorstand
17. September 2014 18:00 - 22:00
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[Berlin] Fest der LINKEN
19. September 2014 - 20. September 2014
Die Vorbereitung zum diesjährigen Fest läuft auf vollen Touren, wie man so schön sagt, und die Programmgestaltung steht natürlicherweise im Mittelpunkt. Das Programm, wie immer ein Kessel Buntes mit rotem Stich, will ein buntes Publikum ansprechen und sich aber auch von den inzwischen tausenden Festen Berlins absetzen. Wir wollen feiern und über Widerstand reden.mehr...
Fest DIE LINKE, Neues Deutschland, Rosa-Luxemburg-Stiftung Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin
[Nürnberg] Auftaktaktion zu TTIP
20. September 2014 12:00 - 12:30
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TTIP DIE LINKE. Nürnberg Hallplatz Nürnberg
[Nersingen] Veranstaltung - das TTIP und die Auswirkungen auf Arbeitsplätze, Kommunen, Landwirtschaft und Verbraucher
22. September 2014 19:30 - 20:00
Freihandelsabkommen...mehr...
TTIP DIE LINKE. Günzburg / Neu-Ulm Gasthof Seybold, Nersingen, Ulmer Str. 31
[Illertissen] Veranstaltung - das TTIP und die Auswirkungen auf Arbeitsplätze, Kommunen, Landwirtschaft und Verbraucher
23. September 2014 19:30 - 20:00
Freihandelsabkommen...mehr...
 
 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

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15. September 2014 Bildung/MDB-EBS/Pressemeldungen/TH-Bildung/Top

Staatsregierung verspielt Zukunft der Kinder

Eva Bulling-Schröter

Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern, erklärt zum Schulanfang in Bayern: „Die Staatsregierung in Bayern spielt auch zum diesjährigen Schuljahresanfang weiterhin mit der Zukunft der Schülerinnen und Schüler. Schuld daran sind die vielschichtigen Engpässe an bayerischen Schulen. Immer noch haben wir ein „Unterangebot“ an Ganztagsschulen. Die Klassengrößen werden nicht nach pädagogischen oder individuellen Notwendigkeiten ausgerichtet. Von den Unterrichtsausfällen brauchen wir erst gar nicht anzufangen, die Eltern können ein Lied davon singen. Bayern führt bei der Zahl der Sitzenbleibenden. Gleichzeitig ist die Zahl der befristeten Arbeitsverträge für angestellte Lehrkräfte an Grund- und Realschulen von 2010 bis 2012 um über 100 Prozent gestiegen. Knapp 5300 e Mehr...

 
12. September 2014 Pressemeldungen/TH-Steuerpolitik/Top

Umkehr von bisheriger Steuer- und Finanzpolitik ist dringend notwendig

DIE LINKE. Bayern fordert von der bayerischen Landespolitik eine Kehrtwendung in der Steuer- und Finanzpolitik. Hierzu sagt Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern: „In den Kommunen muss massiv in Bildung, Wohnen und ÖPNV investiert werden. DIE LINKE fordert Gebührenfreiheit vom Kindergarten bis zur Ausbildung und mehr sozial geförderten Wohnungsbau. Dies ist ein wichtiger Baustein in der Entwicklung unserer bayerischen Regionen. Wenn dazu noch der dringend notwendige Ausbau der Infrastruktur - Verkehr, Internet usw. - forciert wird, könnten auch die Ansiedlungsentscheidungen der Unternehmen für den ländlichen Raum nachhaltig beeinflusst werden. Der Abbau der Steuerprogression bei der Lohn- und Einkommenssteuer und die Anhebung des Freibetrages für die unteren Einkommensgruppen müs Mehr...

 
12. September 2014 Bildung/Pressemeldungen/TH-Bildung/Top

Ein Mittagessen für alle Kinder

Xaver Merk

Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt zum anstehenden Schulbeginn in Bayern: „Der Reformbedarf an den bayerischen Schulen ist riesig: Wir brauchen mehr Lehrerinnen und Lehrer, kleinere Klassen und die Rückkehr zu G9. Alle Erhebungen zeigen, dass das vielgliedrige Schulsystem ausgedient hat. Wir benötigen Gemeinschaftsschulen für alle Schülerinnen und Schüler. Echte Reformen sind also längst überfällig. Große Schritte sind von Herrn Spaenle allerdings nicht zu erwarten. Wir fordern daher zu Beginn des Schuljahres einen kleinen Schritt: Alle Kinder sollen täglich ein kostenfreies Mittagessen erhalten. Gemeinsam mit dem dringlich anstehenden Ausbau von Ganztagsangeboten in Bayern wäre das eine gute Nachricht zu Beginn des neuen Schuljahres.“  Mehr...

 
11. September 2014 Presse/Pressemeldungen/TH-Wohnungsmarkt/Top/Wohnen

Heute ist der Tag der Wohnungslosen

Die Wohnungsnot in den bayerischen Ballungszentren und Uni-Städten ist hoch. 20.000 bis 25.000 Menschen verfügen nicht über einen eigenen Wohnraum. Die Mieten steigen weiter und die Landesregierung tut nichts, um dem hohen Bedarf an zusätzlichen Wohnungen wirksam zu begegnen. Im Gegenteil: Die wenigen Bestände öffentlichen Wohneigentums werden weiter ausgedünnt. Der Wohnungsneubau wird der Privatwirtschaft überlassen. Diese baut vor allem große Luxuswohnungen, die sich dann teuer verkaufen oder vermieten lassen. Kleinere Wohnungen für Studentinnen und Studenten, Singles oder Rentnerinnen und Rentner oder Wohnungen für Familien sind immer schwerer zu finden. Im sozialen Wohnungsbau laufen immer mehr Sozialbindungen aus, ohne dass in dieser Zeit ein gleichwertiger Ersatz geschaffen werden ka Mehr...

 
9. September 2014 Presse/refugees/TH-Asyl/Top

Abschotten und Abschieben – so geht Asyl in Bayern

Xaver Merk

Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt zur heutigen Kabinettssitzung zur Situation der Unterbringung von Asylbewerbern: „Nachdem die Staatsregierung von allen Seiten unter Druck gesetzt wurde, die ankommenden Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen, ist das Ergebnis ernüchternd. Diese zusätzlichen Unterkünfte sind vorübergehend und bleiben Provisorien. Gleichzeitig verschärft die Staatsregierung ihre Abschiebungs- und Abschottungspolitik. Diese desaströsen Schnellschüsse lösen allerdings die Probleme nicht. Dafür ist zunächst eine andere Außen- und Sicherheitspolitik notwendig. Immer mehr Waffen bringen immer mehr Flüchtlinge.“  Mehr...

 
9. September 2014 Aus dem Bundestag/MDB-EBS/TH-Klimawandel/Top/Umwelt

[Linksfraktion] Klimapolitik endlich ernst nehmen

„Klimapolitik muss endlich ernst genommen werden. Die Rekordzunahme an CO2 in der Atmosphäre zeigt, dass die Weltwirtschaft weiter auf fossile Brennstoffe setzt und alle Warnungen vor den Auswirkungen des Klimawandels leichtfertig in den Wind geschlagen werden“, erklärt Eva Bulling-Schröter, energie- und klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Mehr...

 
3. September 2014 Aus Bayern/Pressemeldungen/TH-NPD/TH-NPD-Verbotsverfahren/TH-Rechtsextremismus/Top

NPD-Verbot: Die Angst vor der Aufdeckung der V-Leute!

Angesichts des Ausscheidens der NPD aus dem Sächsischen Landtag brachte Hans-Peter Uhl ein Ende des laufenden Verbotsverfahrens der rechtsextremen Partei ins Gespräch. Dem widerspricht der Landessprecher der LINKEN. Bayern, Xaver Merk, scharf: „Das Verbotsverfahren ist neben der politischen Bekämpfung der NPD richtig, wichtig und auch notwendig. Ihr politisches Programm ist ausgrenzend, rassistisch und menschenverachtend. Der Vorstoß Uhls zeigt eher die Angst vor der Aufdeckung der vielen V-Leute in der NPD. Ein wesentlicher Teil der NPD-Mitglieder wurde dadurch seit Jahrzehnten vom Staat subventioniert. Die CSU hat Angst davor, wenn allen klar wird, dass der Verfassungsschutz nicht unsere Verfassung schützt, sondern einen wesentlichen Anteil am Agieren dieser Partei hat.“  Mehr...

 
Aktuelle Meldungen
9. September 2014 Aus Bayern/EV-Bahn/MDB-EBS/Pressemeldungen/TH-Verkehr

[Ingolstadt] Ferndurchsagen an Bahnsteigen führen zu Verschlechterung der Informations- und Servicequalität

Symbol: Gleise Ingolstadt

In Briefen an die Leitung der Deutschen Bahn fordert Eva Bulling-Schröter, das Informationssystem für Zugreisende an den Bahnsteigen des Hauptbahnhofs Ingolstadt nicht auf Ferndurchsagen umzustellen. Dazu erklärt die Ingolstädter Abgeordnete der Linken, Eva Bulling-Schröter: Zum Fahrplanwechsel im Dezember soll das Informationssystem für... Mehr...

 
5. September 2014 Landesverband/Pressemeldungen/TH-Wirtschaftspolitik/TTIP stoppen!

Ein Stopp der Freihandelsverhandlungen ist gut für die Menschen in Bayern

Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern, fordert den sofortigen Stopp der Verhandlungen um das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Außerdem soll das ausgehandelte Abkommen CETA nicht ratifiziert werden. Gerade die CSU müsse sich dafür einsetzen. Xaver Merk hierzu:   „Die Wendehälse der CSU müssten hier Stärke zeigen... Mehr...

 
4. September 2014 Pressemeldungen/TH-Energiepolitik/TH-Fracking/TH-Umwelt/Umwelt

DIE LINKE. Bayern unterstützt das Bündnis „Abgefrackt – Bündnis Weidener Becken gegen Fracking“

Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern, erklärt: „DIE LINKE hat sich bundesweit für ein totales Frackingverbot ausgesprochen. Deshalb ist es für uns klar, dass wir auch das Weidener Bündnis vor Ort unterstützen. Druck von unten auf die Bundes- und Landesregierung ist für die Durchsetzung eines kompromisslosen... Mehr...

 
2. September 2014 Aus Bayern/MDB-EBS

Gefangene in Bayern als Billiglöhner/innen!

Eva Bulling-Schröter

Frau Haderthauer ist endlich zurückgetreten, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betruges. Im Mittelpunkt stehen für Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern, auch die Arbeitsumstände von Strafgefangenen: „Für Strafgefangene herrscht in Bayern Arbeitspflicht. Die Löhne schwanken je nach Beschäftigung zwischen 1,12 € und... Mehr...

 
1. September 2014 INT-Versammlung/Landesverband

[Forum] Protokoll der Landesvorstandssitzung am 19. Juli 2014 online

Symbol: Protokoll

Konstituierung, Rückblick Landesparteitag, Termine, Büro, Beschlussverfolgung Leitantrag, .. Mehr...