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TTIP stoppen
8. Juli 2015 -  8. Januar 2016 | 5 Einträge gefunden
[Augsburg] Das muss drin sein: Arbeit ist mehr wert! - Betriebsrätekonferenz
8. Juli 2015 11:00 – 18:00 Uhr
»Prekäre Arbeit« hat viele Gesichter: arbeitnehmerfeindliche Praktiken wie Kündigungen von Betriebsräten, Befristungen, Leiharbeit, Niedrigstlöhne in Werkverträgen, erzwungene Teilzeit und Minijobs ohne soziale Sicherung. Ältere Beschäftigte haben kaum mehr Chancen, eine existenzsichernde Erwerbsarbeit zu finden....mehr...
Tagung DIE LINKE. im Bundestag Zeughaus, Zeugplatz 4, 86150 Augsburg
[Treuchtlingen] Landesvorstand
10. Juli 2015 18:00 – 22:00 Uhr
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Sitzung/ Landesvorstand DIE LINKE. Bayern Treuchtlingen
[Treuchtlingen] Landesparteitag der LINKEN. Bayern
11. Juli 2015 10:30 – 18:30 Uhr
Alle Informationen zum Landesparteitag gibt es hier.mehr...
Tagung DIE LINKE. Bayern Treuchtlingen, Jahnstr. 14, 91757 Treuchtlingen
[Nürnberg] Aktion zum Thema Krankenhäuser
13. Juli 2015 10:00 – 12:00 Uhr
mit den bayerischen Bundestagsabgeordneten Klaus Ernst, Eva Bulling-Schröter und Harald Weinbergmehr...
Kundgebung DIE LINKE im Bundestag Hallplatz, Nürnberg
[Nürnberg] Diskussionsveranstaltung: DAS MUSS DRIN SEIN: Gute Arbeit und gutes Leben in Bayern!
13. Juli 2015 19:00 – 21:00 Uhr
Selbstverständlichkeiten wie gute Arbeit, eine planbare Zukunft und ein gutes Leben müssen tatsächlich wieder...mehr...
Diskussion DIE LINKE im Bundestag Gewerkschaftshaus Nürnberg (Kornmarkt 5-7, 90402 Nürnberg)
 
 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/

7. Juli 2015 Aus dem Bundestag/MDB-EBS/Pressemeldungen/TH-Demokratie/Top

Bulling-Schröter: Rechtsprechung à la Bayern blendet Entwicklungen beim PKK-Verbot aus

Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern, erklärt zur heutigen Verhandlung von Nicole Gohlke (MdB): „Für mich ist nicht nachvollziehbar, warum das Verfahren für das 15-sekündige Zeigen einer PKK-Flagge nicht eingestellt wurde. Besonders skandalös finde ich, dass die Staatsanwaltschaft sogar noch ein höheres Strafgeld forderte, als im ursprünglichen Bescheid festgelegt war. In Bayern hält man strikt am anachronistischen PKK-Verbot von 1993 fest und nimmt auch gesetzliche Spielräume nicht wahr. Die Argumente der Bundesregierung für die Entsendung von Waffen und Ausbilderinnen und Ausbilder an die Kurdinnen und Kurden sowie die bewusste Inkaufnahme, dass dies auch der PKK zugutekommt, stießen bei Staatsanwältin und Richter auf taube Ohren. Auch eingestellte Ermittlungen in ähnlich gelagerten Fällen, in denen Bundestag Mehr...

 
6. Juli 2015 MDB-EBS/Pressemeldungen/TH-Aussenpolitik/Top

Verfahren um PKK-Fahne in München: Solidarität mit Nicole Gohlke

Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern, erklärt zur morgigen Gerichtsverhandlung, deren Anlass das Zeigen einer PKK-Fahne im Oktober letzten Jahres ist: „DIE LINKE steht geschlossen hinter Nicole Gohlke. Das Zeigen der PKK-Fahne auf der Kundgebung "Solidarität mit Rojava" im Oktober letzten Jahres war ein wichtiges Signal für die Aufhebung des völlig unzeitgemäßen PKK-Verbots. Beinahe eine Million Kurdinnen und Kurden leben in Deutschland. Ein Großteil sieht sich in Folge des Verbots von Grundrechtseinschränkungen und Kriminalisierung, von Diskriminierung, Ausgrenzung und Misstrauen betroffen. Durch das PKK-Verbot wurde ein Negativbild der Kurdinnen und Kurden in der hiesigen Gesellschaft erzeugt – mit gravierenden Folgen im Alltagsleben. Die Entstehung der PKK war eine Reaktion auf die jahrzehntelang Mehr...

 
3. Juli 2015 Aus Bayern/Aus dem Bundestag/MDB-EBS/TH-Energiewende/TH-Verbraucherschutz/Top

[bulling-schroeter.de] Koalitions-Deal zu Netzausbau in Bayern: Seehofer jubelt auf Verbraucher-Kosten

Eva Bulling-Schroeter

Seehofers Jubelgesang zum Koalitionsbeschluss über den Netzausbau in Bayern ist schräg. Denn die überdimensionierte Trassenplanung der deutschen Energiewende ist nicht vom Tisch. Statt einer Förderung der dezentralen Energieversorgung in Bayern wird weiter auf große Stromautobahnen gesetzt. Mehr...

 
2. Juli 2015 Aus dem Bundestag/MDB-EBS/Pressemeldungen/TH-Energiepolitik/TH-Energiewende/TH-Energiewende/TH-Klimawandel/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Top

Eva Bulling-Schröter: Kohlrabenschwarzer Deal

"Das Scheitern des Klimabeitrags für alte Kohlekraftwerke ist Sigmar Gabriels schlimmste Niederlage seit seinem Amtsantritt. Denn der Alternativvorschlag einer Abwrackprämie für Kohlekraftwerke ist ein Hohn: Er produziert weniger Klimaschutz zu höheren Kosten", erklärt Eva Bulling-Schröter, energie- und klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Ergebnisse des gestrigen Koalitionstreffens zu Energiefragen. Bulling-Schröter weiter: "Gabriel muss nun sein kluges Konzept des Klimabeitrags zu Grabe tragen. Der Klimabeitrag wäre ein intelligentes Instrument zum Einstieg in den Braunkohleausstieg gewesen. Die ineffizientesten Braunkohleblöcke würden im Falle eines bundesweiten Stromüberangebots zeitweise heruntergefahren. Stattdessen vergoldet die Bundesregierung nun die Stilllegung einer Hand voll Dre Mehr...

 
1. Juli 2015 Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/Top

Merk: Seehofer will Deutschland in die Zeit der Weimarer Republik zurückversetzen!

Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt zur Bundesratsinitiative der CSU: „Die von Ministerpräsident Seehofer geplanten Streikrechtsänderungen sind ein gravierender Eingriff in die Koalitionsfreiheit. Die sogenannten „Notdienstvereinbarungen“ wären für den Arbeitgeber eine perfekte Möglichkeit, Streiks zu verzögern oder zu blockieren. Die außerdem vorgeschlagene Zwangsschlichtung katapultiert Deutschland in die Zeit der Weimarer Republik zurück. „Von den Änderungen wären Millionen Beschäftigte in Deutschland im öffentlichen Dienst, in kommunalen Betrieben, Krankenhäusern, bei der Energie - und Wasserversorgung, sowie im Verkehrs- und Postbereich betroffen. Nachdem durch die Privatisierung in diesen Bereichen die Beschäftigten schon jetzt schlechtere Arbeitsbedingungen in Kauf nehmen mussten, will Seehofer jetzt ihre Rechte Mehr...

 
1. Juli 2015 Aus dem Bundestag/MDB-KE/Pressemeldungen/TH-Gewerkschaften/TH-Wirtschaftspolitik/Top

Klaus Ernst: Einigung bei der Bahn - Tarifeinheitsgesetz überflüssig

"Die Einigung im Tarifstreit zwischen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer und der Deutschen Bahn beweist, dass das als Lex Bahn geplante Tarifeinheitsgesetz vollkommen überflüssig ist. Der Bahnvorstand hätte diese Einigung schon vor einem Jahr haben können: Bei etwas mehr Vernunft auf Seiten der Bahn wäre der Streik nicht notwendig... Mehr...

 
26. Juni 2015 MDB-HW/Pressemeldungen/TH-Gesundheit/TH-Sozialpolitik/Top

Dr. Estelmann und MdB Weinberg lehnen Krankenhausstrukturgesetz ab: Klinikum Nürnberg soll 2,6 Millionen Euro verlieren „Große Koalition spart unser Gesundheitssystem kaputt“

Die Umsetzung des von der Bundesregierung geplanten Krankenhausstrukturgesetzes käme vielen Gesundheitseinrichtungen teuer zu stehen, so auch dem Klinikum Nürnberg: Das Haus würde nach derzeitigen Berechnungen 2,6 Millionen Euro verlieren. Damit würde das Klinikum Nürnberg quasi über Nacht defizitär. Das teilte jetzt Klinik-Vorstand Dr. Alfred... Mehr...

 
26. Juni 2015 MDB-EBS/Pressemeldungen/TH-Atompolitik/TH-Energiepolitik/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Top/Umwelt

Eva Bulling-Schröter: AKW Grafenrheinfeld: Endlich Schluss nach 33 Jahren

"Viele Menschen in Bayern und Unterfranken haben das Ende dieses AKW ein halbes Leben lang herbeigesehnt. Sie können nun endlich aufatmen, denn es ist eine weitere Etappe auf dem Weg zu einem atomkraftfreien Bayern geschafft. Dies ist ein Grund zur Freude und zum Feiern", sagt Eva Bulling-Schröter, energie- und klimapolitische Sprecherin... Mehr...

 
25. Juni 2015 Landesverband/Pressemeldungen/refugees/TH-Asyl/Top

Merk: Essenspakete sind entmündigend und teuer!

Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt zur Aussage von Ministerpräsident Seehofer, wieder auf Essenspakete für Flüchtlinge setzen zu wollen: „DIE LINKE lehnt diese Idee entschieden ab. Lebensmittelpakete sind entmündigend für die betroffenen Asylbewerber/innen und sehr teuer. Außerdem schaden sie dem lokalen Einzelhandel und den so... Mehr...

 
24. Juni 2015 MDB-EBS/Pressemeldungen/TH-Kommunalpolitik/Top

Bulling-Schröter: Ausschuss erklärt Petition für erledigt – Gerüchte um Vetternwirtschaft halten an

Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern erklärt zur heutigen Behandlung der Petition zum VE München-Ost im Ausschuss für Kommunales, Inneres und Sport des Bayerischen Landtags: „Die Petition wurde vom Ausschuss für erledigt erklärt, weil inzwischen eine Prüfung durch den Kommunalen Prüfverband stattgefunden hat. Trotz der... Mehr...