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TTIP stoppen
20. Dezember 2014 - 20. Juni 2015 | 5 Einträge gefunden
[München] München ist bunt
22. Dezember 2014 18:00 – 20:00 Uhr
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Kundgebung Bündnis München ist bunt Max-Josef-Platz - vor der Staatsoper, München
[Nürnberg] Neujahrsempfang mit Tobias Pflüger und MdB Harald Weinberg
16. Januar 2015 19:00 – 19:30 Uhr
Der stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger referiert beim Neujahrsempfang über das Thema: „Was kann konkrete Friedenspolitik der Kriegslogik und dem Rüstungswahn entgegensetzen.“ Zum Neujahrsempfang laden MdB Harald Weinberg, der Kreisverband DIE LINKE. Nürnberg/Fürth und die LINKE...mehr...
Fest IE LINKE. Nürnberg-Fürth u. LINKE LISTE Nürnberg Gewerkschaftshaus Nürnberg Raum Burgblick, Kornmarkt 5-7 Nürnberg
[Oettingen] und [Nördlingen] Karl Marx als Philosoph / Das Kapital
16. Januar 2015 – 17. Januar 2015, 19:30 – 17:00 Uhr
Karl Marx - wichtiger denn je!Wer kennt die Werke von Karl Marx aus eigener Lektüre und Anschauung? Es sind wohl die wenigsten Mitmenschen, die ihr Urteil zu Karl Marx nicht aus dritter oder vierter Hand bilden. Mit dem Ergebnis wie bei der stillen Post: am Ende kommt etwas ganz anderes heraus, als am Anfang gesagt wird. Mit folgenden...mehr...
Seminar Soziales Forum Nordschwaben, Kurt-Eisner-Verein u.a. Mediensaal der VHS Oettingen, Schlossstraße 5, 86732 Oettingen
[Berlin] 5. Wir haben es satt!-Demonstration
17. Januar 2015 12:00 – 15:00 Uhr
Stoppt Tierfabriken, Gentechnik und TTIP! Für die Agrarwende! mehr...
TTIP "Wir haben es satt!"- Bündnis Potsdamer Platz, Berlin
[Nürnberg] Unsere Krankenhäuser
22. Januar 2015 19:30 – 21:30 Uhr
Veranstaltungsreihe: „KLAR.text“ im Gespräch mit MdB Harald Weinbergmehr...
 
 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/

DIE LINKE. Bayern wünscht allen frohe Weihnachten und ein in jeder Hinsicht erfolgreiches und glückliches neues Jahr 2015!

 

18. Dezember 2014 Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Gewerkschaften/TH-Mindestlohn/Top

Systemgastronomie: DIE LINKE. Bayern gratuliert zum Tariferfolg

DIE LINKE. Bayern gratuliert den Beschäftigten in der Systemgastronomie zum erfolgreichen Abschluss ihrer aktuellen Tarifrunde. Eva Bulling-Schröter (MdB) und Landessprecherin der LINKEN. Bayern erklärt dazu: „Lohnerhöhungen zwischen 2 % und 10 % in den einzelnen Lohngruppen sind eine gute Antwort auf die Arbeitgeberforderungen. Diese wollten für die Gewährung des gesetzlichen Mindestlohnes Verschlechterungen bei den manteltariflichen Leistungen in der Branche durchsetzen. Dass ihnen dies nicht gelang, ist auch dem aktiven Eintreten der Beschäftigten mit vielen Warnstreiks und betrieblichen Aktionen zu verdanken. Es macht wiederum sehr deutlich, dass es sich lohnt, um Tarifverträge zu kämpfen.“ Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern, ergänzt: „Dass die Beschäftigten für die Gewäh Mehr...

 
18. Dezember 2014 MDB-HW/Pressemeldungen/TH-Aussenpolitik/Top

„Humanitäre Hilfe statt Patriot-Raketen für Kurdistan“

MdB Harald Weinberg reist in Flüchtlingslager in der Südosttürkei - Kritik an Steinmeier (SPD): „Außenminister abgetaucht“ Mehr...

 
17. Dezember 2014 MDB-EBS/Pressemeldungen/TH-Wohnungsmarkt/Top/Wohnen

Wohn- und Strukturpolitik der Regierung völlig verfehlt

Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern, erklärt zur verfehlten Struktur- und Wohnpolitik der Landesregierung: „Die Konzentrationsstrategie der CSU schafft für die Menschen in Bayern enorme Probleme. In Städten wie München, Ingolstadt, Augsburg und Würzburg steigen die Mieten auch weiterhin und belasten die privaten Haushalte. In den ländlichen Regionen sind dagegen Abwanderung, Infrastrukturabbau und Verfall vorherrschend. CSU-Bayernpläne schaffen weiterhin eine Konzentration auf die Metropolregionen. Eine nachhaltige Investition in die Struktur findet nicht statt. Während die Wohnpolitik der Regierung die Mietpreise weiter ansteigen lässt, sind es die Genossenschaften, die tätig werden. Die Münchner GWG wird in den nächsten Jahren knapp 2000 neue Wohnungen baue Mehr...

 
16. Dezember 2014 MDB-EBS/Pressemeldungen/TH-Arbeitsmarktpolitik/TH-Gewerkschaften/TH-Mindestlohn/Top

Flickenteppich Mindestlohn: Gegen die Abschaffung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld

Weil der Bundesverband der Systemgastronomie auch in der vierten Tarifverhandlung kein angemessenes Angebot vorgelegt hat, finden seit dem 12. Dezember in Bayern unter anderem bei McDonald’s und Burger King Warnstreiks statt. Eva Bulling-Schröter (MdB) und Xaver Merk, Landessprecherin und Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklären hierzu in einer gemeinsamen Stellungnahme: „DIE LINKE. Bayern unterstützt die Beschäftigten in den Verhandlungen mit den Arbeitgebern und fordert den Bundesverband der Systemgastronomie auf, einem fairen Manteltarifvertrag zuzustimmen. Die Einführung des Mindestlohnes darf nicht zur Kürzung oder gar Abschaffung von Urlaubs- oder Weihnachtsgeld führen. Wer gute Leistungen und guten Service fordert, muss diese auch entsprechend honorieren! Die Lücken des Mindest Mehr...

 
15. Dezember 2014 MDB-KE/Pressemeldungen/TH-Wirtschaftspolitik/Top/TTIP stoppen!

Klaus Ernst: CETA-Abkommen kann von 42.000 US-Unternehmen missbraucht werden

 „Es ist an der Zeit, das CETA-Abkommen mit Kanada zurückzuweisen und die TTIP-Verhandlungen mit den USA zu stoppen“, so Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum CETA-Abkommen der EU mit Kanada, in der schwerwiegende Bedenken geäußert worden sind. Danach kann das Handelsabkommen von 42.000 US-Unternehmen missbraucht werden. Ernst weiter:  „Erstmals wurde darauf hingewiesen, dass neben kanadischen Firmen auch 41.811 US-Firmen auf der Basis von CETA gegen Mitgliedsstaaten der EU klagen können. Denn so hoch ist die Zahl derjenigen US-Firmen, die über Investitionen in der EU verfügen und gleichzeitig ein Tochterunternehmen in Kanada haben. Gefällt den US-Firmen die europäische Gesetzgebung nicht, können  Mehr...

 
14. Dezember 2014 MDB-EBS/Pressemeldungen/TH-Klimawandel/TH-Umwelt/TH-Umwelt/Top/Umwelt

Eva Bulling-Schröter: Ein Klima-Schritt vorwärts, zwei zurück!

"Mit dem Abschlussdokument von Lima ist ein Schritt auf dem Weg zum Weltklimaabkommen von Paris 2015 gelungen. Jedem muss aber klar sein, dass nicht verbindliche CO2-Reduktionsverpflichtungen verhandelt werden, sondern lediglich über lockere Regeln für eine Art internationalen Klima-Nachhaltigkeitsbericht gerungen wird, wie ihn Unternehmen heutzutage vorlegen. Einige Industrieländer haben es in der Vergangenheit geschafft, echte Verpflichtungen in Reduktion und Klimafinanzierung zu vermeiden, und entziehen sich weiter ihrer historischen Verantwortung für die Erderwärmung“, erklärt Eva Bulling-Schröter, Sprecherin für Klima und Energie der Fraktion DIE LINKE zur heute zu Ende gegangenen UN-Klimakonferenz (COP20) in Peru. „In Wirklichkeit geht es auch in der internationalen Klimapoliti Mehr...

 
13. Dezember 2014 Aus Bayern/Landesvorstand/Pressemeldungen/refugees/TH-Flüchtlingspolitik/Top

Reaktion auf Anschläge in Bayern: Abschiebestopp für den Winter!

Refugees welcome

Der Landesvorstand der LINKEN. Bayern fordert anlässlich der jüngsten Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, aber auch auf linke Büros in- und außerhalb Bayerns ein Umdenken von der CSU. In einer Erklärung fordern Eva Bulling-Schröter und Xaver Merk im Namen des Landesvorstands: „Die Fehler am Anfang der 90er dürfen sich nicht wiederholen. Wir dürfen uns nicht von Feindinnen und Feinden der Demokratie erpressen lassen. Wenn das Bedauern der CSU ernst gemeint ist, muss sie sich nun endlich auf die Seite der Flüchtlinge stellen. Auch in Bayern müssen Flüchtlinge eine ernsthafte Willkommenskultur erfahren. Sie sind menschenwürdig unterzubringen. Die CSU sollte einen Abschiebestopp für den Winter durchsetzen. Thüringen und Schleswig-Holstein machen es vor: Die dortigen Regierungen haben einen Mehr...

 
12. Dezember 2014 Pressemeldungen/TH-Rechts/TH-Rechtsextremismus/Top

Schmierereien am Münchner Parteibüro: Farbanschläge schüchtern uns nicht ein!

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde das Büro der LINKEN in München Opfer eines Farbanschlages. Die Schmierereien mit Hakenkreuzen und SED-Schriftzug wurden großflächig an die Eingangsfront gesprüht. Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt dazu: „Der Farbanschlag wird uns nicht einschüchtern. Wir werden uns weiterhin für eine offene und bunte Gesellschaft einsetzen und Flüchtlinge in München und in Bayern willkommen heißen. Wie unser neu gewählter Ministerpräsident in Thüringen, Bodo Ramelow, werden auch wir uns nicht dem Druck von rechts beugen, sondern rufen zu einer Willkommenskultur gegenüber Flüchtenden auf. Den Ressentiments gegen Flüchtlinge, die von AfD und CSU oder Gruppierungen wie PEGIDA und BAGIDA bedient werden, erteilen wir eine klare Absage.“ Mehr...

 
12. Dezember 2014 Pressemeldungen/refugees/TH-Asyl/TH-Flüchtlingspolitik/Top

Brandanschläge: CSU muss am Parteitag ein Zeichen setzen

Xaver Merk

Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern, fordert angesichts der Brandanschläge auf die Flüchtlingsunterkünfte in Vorra von der CSU Konsequenzen:  Mehr...

 
11. Dezember 2014 Pressemeldungen/TH-Kommunalpolitik/Top

Linke Kommunalpolitiker/innen gründen bayernweites Netzwerk

Zur Stärkung des kommunalpolitischen Stellenwerts haben linke Kommunalpolitiker/innen ein bayernweites Netzwerk gegründet. Der Verein „Kommunalpolitisches Forum Bayern“ mit Sitz in Regensburg möchte den Erfahrungsaustausch zwischen kommunalpolitisch Tätigen und Interessent/innen fördern sowie Bildungs- und Qualifizierungsveranstaltungen anbieten. Inhaltlich beschäftigt sich das Forum mit kommunaler Daseinsfürsorge, bezahlbarem Wohnraum sowie Energie in kommunaler Kontrolle. In den Vorstand des Vereins wurden gewählt: 1. Vorsitzender: Richard Spieß (Stadtrat, Regensburg) stellv. Vorsitzende: Xaver Merk (Stadtrat Senden, Kreisrat Neu-Ulm a.D.), Alexander Süßmair (Stadtrat, Augsburg) Schatzmeisterin: Ulrike Dierkes-Morsy (Hof) Beisitzer: Erkan Dinar (Stadt- und Kreisrat, Weißenburg Mehr...

 
Aktuelle Meldungen
9. Dezember 2014 Frieden/Pressemeldungen/TH-Rüstung/Top

Drohnenskandal: Regierung hat nichts gelernt

Xaver Merk

„Die Antwort auf eine kleine Anfrage der LINKEN zum Drohnenabsturz am 4. November 2014 zeigt, dass die Bundesregierung aus den bisherigen Fehlern im Umgang mit dem US-Militär in der Oberpfalz nichts gelernt hat“, so Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern. Merk weiter: „Der Drohnenabsturz, von dem die Bürgermeister der umliegenden Orte erst... Mehr...

 
4. Dezember 2014 Landesvorstand/Pressemeldungen/TH-Demokratie

„Saludos Amigos“ – CSU-Skandale in der Staatskanzlei und den Kommunen schaden der Demokratie

Xaver Merk

Die Ermittlungen wegen Betrugs und Steuerhinterziehung häufen sich in der CSU mal wieder. Xaver Merk, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt dazu: „Die neuerlichen Fälle zeigen, dass Betrug und Bereicherung in der CSU immer noch zum guten Ton gehören. Es ist bedauerlich, dass die Union auch unter Seehofer keinen seriösen Politikstil... Mehr...

 
3. Dezember 2014 Pressemeldungen/TH-Behindertenpolitik

Katrin Werner: UN-Behindertenrechtskonvention in allen Lebensbereichen umsetzen

Katrin Werner

"Die von der Bundesregierung nun endlich begonnene Überarbeitung des Nationalen Aktionsplans ist längst überfällig", sagt Katrin Werner, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Welttag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember. "Die Inklusionstage des BMAS haben jedoch leider wieder gezeigt,... Mehr...

 
1. Dezember 2014 MDB-EBS/Pressemeldungen/TH-Verkehr/Umwelt

Der Flughafen München braucht keine 3. Startbahn!

„82.000 Petitionen, ein positiver Bürgerentscheid in München und sinkende Flugbewegungen sind Argumente genug, dass die 3. Startbahn am Münchner Flughafen nicht gebaut werden sollte, schon gar nicht in einem Vogelschutzgebiet“, erklärt Eva Bulling-Schröter, MdB und Landessprecherin der LINKEN Bayern. Bulling-Schröter weiter: „Die Kapazitäten der... Mehr...

 
1. Dezember 2014 Pressemeldungen/TH-Gesundheit

Am 1. Dezember ist WELT-AIDS-TAG

Weltaidstag

Weltweit leben etwa 35 Millionen Menschen mit HIV. Pro Jahr kommen rund 2,1 Millionen dazu. Obwohl es mittlerweile Medikamente gibt, die eine fast normale Lebenserwartung gewährleisten, haben die Betroffenen oft unter den Diskriminierungen im alltäglichen Leben zu leiden. Wir solidarisieren uns mit allen Betroffenen und deren Angehörigen und... Mehr...