Die Linke bedauerte die Abweisung ihrer Klage - sie sieht nach eigenen Angaben jedoch auch eine teilweise klarstellende Wirkung der Entscheidung. Beispielsweise werde einer Vielzahl unbestimmter Rechtsbegriffe im Gesetz durch die Entscheidung konkretisiert. Weiterlesen

"Professionelle Pflege ist ein Knochenjob“, sagte Gürpinar. Es sei eine Schande, dass die Bundesregierung hier nicht für Entlastung sorge, sondern dass die Pflegekräfte dies in Streiks erkämpfen und durch Teilzeit individuell organisieren müssten. Weiterlesen

„Die Bundesregierung ist in der Pflicht, pflegende Angehörige endlich bestmöglich zu beraten und zu entlasten, statt sie weiterhin für die Lücken im Pflegesystem zahlen zu lassen – finanziell, körperlich und emotional“, sagte der Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Linksfraktion im Bundestag, Ates Gürpinar. Weiterlesen

„Dass nach rund zwei Jahren Corona die PCR-Testkapazitäten noch immer nicht systematisch ausgebaut sind, zeigt das Versagen der Bundesregierung in der Pandemie-Bekämpfung – gerade auch im Vergleich mit anderen Staaten“, kommentierte der Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Linksfraktion im Bundestag, Ates Gürpinar, am Freitag die… Weiterlesen

[Ates Gürpinar]... Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik verweist darauf, dass die Prämien in der Langzeitpflege sogar noch geringer ausfallen als die für Klinikpersonal: „Das ist ein winziges Pflaster auf einer großen, klaffenden Wunde“, sagt Gürpinar. Stattdessen seien „bessere Arbeitsbedingungen und langfristig höhere Löhne in allen… Weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende der Partei Die Linke und auch deren drogenpolitischen Sprecher, Ates Gürpinar, hält ein solches Verbot (des Verkaufs von Bier und Wein an Jugendliche unter 18 Jahren) für einen eher symbolpolitischen Akt, der viele junge Menschen nicht vom Alkohol fernhalten werde. „Die Maßnahme droht, nur die zu erreichen, die… Weiterlesen

Auch der Sprecher für Pflege- und Krankenhauspolitik der Linksfraktion im Bundestag, Ates Gürpinar, nannte die steigenden Ausbildungszahlen in der Pflege eine „Mahnung an die politisch Verantwortlichen“. Diese müssten Strukturen schaffen, in denen der Pflegeberuf auch gut ausgeübt werden könne. Weiterlesen

Ates Gürpinar, der Linken-Politiker im Gesundheitsausschuss nahm den Entwurf der Ampel ebenfalls ins Visier, jedoch als unzureichend. Das Gesetz bedeute „Durchseuchung und Chaos als Strategie”. Gesundheitsminister Karl Lauterbach* (SPD) müsse erklären, dass er auf die „Erpressung der FDP nichts erwidern” konnte. „Hunderte Corona-Tote täglich, das… Weiterlesen

In seinem Redebeitrag kritisierte Gürpinar anschließend, »Durchseuchung und Chaos« beherrschten die Corona-Politik der Bundesregierung: »Einen Freedom Day werden die Viren und nicht die Menschen feiern.« Weiterlesen

Gürpinar hält eine Rede gegen die Aufrüstungspolitik der Bundesregierung: "Am Sonntag hat der Kanzler einen Kriegshaushalt angekündigt, der gleichbedeutend ist mit einer Militarisierung der Gesellschaft", ruft er. Weiterlesen

In Rosenheim haben am Sonntagnachmittag rund 400 Menschen an einer Friedenskundgebung auf dem Max-Josefs-Platz teilgenommen und ihre Solidarität mit den Menschen in der Ukraine bekundet. Aktuelle Entwicklungen im russischen Krieg gegen die Ukraine im News-Ticker Die Kundgebung war vom Deutschen Gewerkschaftsbund organisiert worden. Es… Weiterlesen

Rosenheim – Die Debatte um die Stolpersteinverlegung in Rosenheim treibt auch den Bundestagsabgeordneten der Linken Ates Gürpinar um. Weiterlesen