Zum Gesetzentwurf der bayerischen Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern nimmt Adelheid Rupp, Landessprecherin der Linken in Bayern, wie folgt Stellung: „was die bayerische Staatsregierung hier vorgelegt hat, ist ein massiver Angriff auf die Freiheit der Forschung. Hochschulen dürfen nicht zur Kriegsforschung gezwungen werden.… Weiterlesen
Statt sich den wichtigen Problemen, wie z.B. der Altersarmut im Freistaat anzunehmen, setzt die CSU auf Genderverbot und Populismus, kritisiert die Linke Weiterlesen
Die Linke Bayern weist die Forderungen der CSU-Landtagsfraktion zur Beschränkung des Streikrechts entschieden zurück. Hanna Wanke, Gewerkschafterin und EU-Kandidatin der Linken in Bayern hierzu: „der Angriff der CSU auf das Streikrecht ist eine Unverschämtheit. Würden die Forderungen der CSU umgesetzt, würden effektive Streiks quasi unmöglich… Weiterlesen
Am heutigen Montag, den 26.02.2024 startet in der Oberpfalz auf den Truppenübungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels die NATO-Großübung „Allied Spirit 24“. Dazu erklärt Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin der Linken Bayern: „Am 24. Februar 2022 hat Russland die Ukraine überfallen, seit dem leiden die Menschen dort unter diesen fortdauernden… Weiterlesen
Soziale Themen im Blickpunkt: steigende Löhne und Preisdeckel für Güter der Grundversorgung gefordert +++ Kampf gegen Faschismus zweiter Schwerpunkt des Jahres +++ Martin Schirdewan zu Besuch Nürnberg, 29.01.2024 Am vergangenen Wochenende traf sich der Landesvorstand der Linken Bayern zur Jahresauftakt-Klausur. Im Fokus der Debatte standen die… Weiterlesen
Das bayerische Kabinett hat gestern einen Entwurf zum "Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern" vorgelegt. Hierzu bezieht Hanna Wanke, Abgeordnete im Studiparlament der FAU Erlangen-Nürnberg und bayerische Spitzenkandidatin zur Europawahl der Linken wie folgt Stellung: Was die bayerische Staatsregierung hier plant, möchte die Freiheit der… Weiterlesen
München, 23.01.2024 Adelheid Rupp, Landessprecherin der Linken in Bayern: „Wir fordern die Landtagspräsidentin Ilse Aigner und den Ältestenrat des Landtags auf die Wahl der Verfassungsrichter:innen morgen von der Tagesordnung zu nehmen und unverzüglich die rechtlichen Voraussetzungen für eine Einzelwahl zu schaffen.“ Rupp weiter: „Angesichts der… Weiterlesen
Adelheid Rupp, Landessprecherin der Linken in Bayern: „Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten auf, sich am Wochenende an den Protesten gegen Rechts zu beteiligen. Die großen Demonstrationen der vergangenen Tage haben gezeigt, dass es Zehntausende sind, die sich gegen das Erstarken der Rechtsextremen zur Wehr setzen. Gemeinsam werden wir am… Weiterlesen
Linke zeigt Verständnis für Bauernproteste +++ Lebensmittelkonzerne in die Schranken weisen +++ kostendeckende Erzeugerpreise gefordert Martin Bauhof, Pressesprecher der Linken in Bayern erklärt: „Ich habe vollstes Verständnis, dass die Bauern auf die Straße gehen, wenn ihnen Subventionen gekürzt werden sollen. Denn sie haben keine Chance vom… Weiterlesen
Seit 1988 wird am 1. Dezember der 40 Mio an AIDS verstorbenen Menschen gedacht, allein 2022 verstarben 630.000 Personen weltweit an der Krankheit. Etwa 39 Mio Menschen leben heute mit HIV. Auch für ihre Rechte wird am Welt-AIDS-Tag demonstriert. Wolfgang Schulz, queerpolitischer Sprecher der bayerischen LINKEN: Den meisten der HIV-Infizierten -… Weiterlesen