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Die Landesgruppe Bayern

Eva-Maria Schreiber | Simone Barrientos | Harald Weinberg | Klaus Ernst | Nicole Gohlke | Andreas Wagner | Susanne Ferschl

Pressemeldungen der Landesgruppe


Eva-Maria Schreiber, MdB

Gewerbesteuerausfälle bei Gemeinden müssen auch 2021 noch vom Bund ausgeglichen werden

DBT/Inga Haar
Eva Schreiber

Bundestagsabgeordnete Schreiber besucht die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Süden von München Land Die Bundestagsabgeordnete der LINKEN für München-Land besuchte auch in der zweiten Julihälfte weitere neu- und wiedergewählte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ihres Wahlkreises. Station machte sie bei Harald Zipfel in Neuried, Hans... Weiterlesen


Eva-Maria Schreiber, MdB

Regierung der Oberpfalz verweigert Bundestagsabgeordneter den Zugang zum Ankerzentrum und der GU Dieselstraße

DBT/Inga Haar
Eva Schreiber

Ende Mai kam es im Regensburger Ankerzentrum und in der Gemeinschaftsunterkunft Dieselstraße zu insgesamt knapp 100 Ansteckungen mit Covid-19. Die Geflüchteten selbst, betreuende Organisationen und Helferinnen und Helfer hatten schon lange im Vorfeld wegen der beengten Zustände vor einer solchen Gefahr gewarnt und an die zuständige Regierung der... Weiterlesen


Eva Schreiber

Bundestagsabgeordnete Schreiber besucht Bürgermeister

Katinka Burz, Kreisrätin für München Land, DIE LINKE, Klaus Kroneder, Bürgermeister Gemeinde Grasbrunn und Eva-Maria Schreiber, MdB

Eva-Maria Schreiber, Mitglied der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, nutzt die sitzungsfreie Zeit in Berlin, um die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in ihrem Wahlkreis München-Land zu besuchen. In der ersten Julihälfte traf sie die Bürgermeister von Unterschleißheim, Oberschleißheim, Garching, Grasbrunn und Hohenbrunn. Für Ende Juli und im... Weiterlesen


Klaus Ernst

Für ein soziales und ökologisches Konjunkturprogramm zur Sicherung von Wachstum und Beschäftigung

Für den Blog ‚Inclusive Productivity‘ der Bertelsmann Stiftung, hab ich aufgeschrieben, wo die Stellschrauben sind, um Wachstum von Produktivität zu erzeugen, die der Mehrheit zugutekommt und damit dann wirklich ‚inklusiv‘ ist. Fünf zentrale Ziele muss eine zeitgemäße Wirtschaftspolitik verfolgen, die nicht nur die akute Krise überwinden will,... Weiterlesen


Regionalbüro Süd

der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Siegesstraße 15
80802 München

Telefon: 089 37419530
Telefax: 089 37419531

Pressemitteilungen der Linksfraktion


Karliczeks BAföG-Politik ist gescheitert

„Ministerin Karliczeks Politik ist gescheitert. Während die Überbrückungshilfen in der Corona-Pandemie nur dramatisch wenige Studierende erreichen, befindet sich zusätzlich dazu auch das BAföG im freien Fall“, erklärt Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heute veröffentlichte BAföG-Statistik.  Weiterlesen

Corona-Hotspots bekämpfen, nicht das Demonstrationsrecht einschränken

„Dass Faschisten und Antisemiten in der Großdemonstration von Gegnern der Corona-Eindämmungsmaßnahmen mitlaufen und an dem dort vielfach vertretenen irrationalen Gedankengut anknüpfen können, ist ebenso alarmierend wie der massenhafte Verstoß der Demonstranten gegen die Hygieneauflagen. Der jetzt ertönende Ruf nach einer Einschränkung der Versammlungsfreiheit geht allerdings in die falsche Richtung", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Weiterlesen

Deutscher UN-Vorsitz war kein Aufbruch für Frieden und Abrüstung

„Die großen Ambitionen, mit denen Deutschland in den Vorsitz des UN-Sicherheitsrates gestartet ist, konnten nicht umgesetzt werden. Die Spaltung der Mitglieder des UN-Sicherheitsrates wurde vertieft statt verringert, die Bundesregierung hat durch ihre Leitung selbst dazu beigetragen. Ansonsten gab es wenig wegweisende friedenspolitische Initiativen", erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zum heute endenden Vorsitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat. Weiterlesen