Bezirkstage
DIE LINKE ist bei den Bezirkswahlen am 14. Oktober 2018 mit insgesamt zehn Mandatsträgern in alle sieben Bezirke des Freistaates Bayerns eingezogen. Informationen über unsere Bezirksrät*innen befinden sich auf den verlinkten Seiten der einzelnen Bezirke.
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Aufgaben der Bezirkstage als "dritte kommunale Ebene"
Alle fünf Jahre wird der Bezirkstag zeitgleich mit dem Landtag direkt gewählt. Seine Mitglieder werden als Bezirksräte bezeichnet und bestimmen die Grundzüge der Bezirkspolitik, verabschieden den Haushalt und wählen aus ihrer Mitte den Bezirkstagspräsidenten als Vorsitzenden des Bezirkstags und Leiter der Bezirksverwaltung.
- Gesundheitswesen
- Sozialwesen
- Kultur- und Heimatpflege
- Schulwesen
- Schutz der Natur und Gewässer
Pressemitteilungen aus den Bezirkstagen
DIE LINKE setzt Erhöhung der Kleidergeldpauschale für Heimbewohner durch. Ambulante Hilfen in Mittelfranken werden gestärkt.
Als einen „sozialpolitisch zustimmungswürdigen Haushalt 2019“ bezeichnete der linke Fraktionsvorsitzende Uwe Schildbach in seiner Haushaltsrede das vorgestellte Zahlenwerk. DIE LINKE konnte während der Haushaltsberatungen deutliche soziale Verbesserungen gegenüber den Vorjahren durchsetzen. So wurde eine schon lange erhobene Forderung der LINKEN,... Weiterlesen
Fraktion der AfD im Bezirkstag von Schwaben im Visier des Verfassungsschutzes
Eine Anfrage der Grünen im bayerischen Landtag hat ergeben, dass mehrere bayerische Politiker der AfD vom Verfassungsschutz beoachtet werden. Darunter der schwäbische Bezirksrat Thomas Wagenseil. Als besorgniserregend bezeichnet dies LINKEN Bezirksrat Frederik Hintermayr: „Jetzt ist es also offiziell - Die AfD im schwäbischem Bezirkstag ist im... Weiterlesen
Aktuelle Haushaltsrede aus dem Bezirkstag Oberbayern
Bezirksrat und Fraktionssprecher der LINKEN im Bezirkstag Oberbayern Prof. Klaus Weber hat auf der letzten Plenarsitzung des Bezirkstags seine Haushaltsrede gehalten. Darin erklärt er, wieso er die AfD-Vertreter als Nazis bezeichnen wird und setzt sich gegen ein "Weiter so" im Bezirkstag ein. Weiterlesen
Seehofer als Ehrenbürger ist eine Zumutung
Bezirksrat Frederik Hintermayr zur Ernennung Horst Seehofers zum Ehrenbürger der Stadt Augsburg: „Ein Politiker, der die Migrationsfrage als ´Mutter aller Probleme´ identifiziert ist für Augsburg mit einem Migrationsanteil von 45,8 %, kein Ehrenbürger, sondern eine echte Zumutung und Belastung für den städtischen Zusammenhalt und Frieden!“ Hinterm... Weiterlesen
Eklat im Bezirk Oberbayern: AfD will Täter statt Opfer des Faschismus gedenken
Beim Treffen der Fraktionsvorsitzenden im oberbayerischen Bezirkstag machte Prof. Dr. Klaus Weber von der LINKEN den Vorschlag, im Jahr 2021 oder 2022 gemeinsam einen Besuch in der Gedenkstätte des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz zu machen. Als Begründung nannte er die von den Nazis Vernichteten, unter denen sich auch bayerische Juden,... Weiterlesen