Bezirkstag Oberbayern
Stefanie Kirchner
stefanie.kirchner@die-linke-bayern.de
- Gesundheits- und Krankenpflegerin
- Fachbereichsvorstandsmitglied in der Ver.di Fachbereich 03
Aktuelle Meldungen
STEUERGELDER FÜR RUHESTÄTTEN VON SS-LEUTEN UND KRIEGSVERBRECHERN
Die Nazis fangen wieder an zu morden; die geistigen Brandstifter (Seehofer: "Wir werden uns gegen Zuwanderung in deutsche Sozialsysteme wehren - bis zur letzten Patrone"; Salvini über Flüchtlinge: "Da kommt eine Ladung Menschenfleisch zu uns") tun so, als hätten sie nicht an der verbalen Vorbereitung dieser Morde mitgearbeitet. Täter wurden und... Weiterlesen
Newsletter Mai 2019
Arbeitsbedingungen in Kliniken des Bezirks Oberbayern, Diskriminierung durch die kirchlichen Arbeitgeber, Denkmalschutz und Verstöße dagegen, Auseinandersetzung mit der AfD sowie Zusammenarbeit mit Behindertenverbänden: dazu ist im ersten NEWSLETTER der LINKEN Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern eine Menge Material zu finden. Und: Alle 4 Anträge und die ersten Anfragen (11) sind gelistet! Weiterlesen
LINKE Fraktion stellt Antrag auf AfD-Missbilligung
Nach dem Eklat im oberbayerischen Bezirkstag hat die LINKE Fraktion den Antrag gestellt, die hitlerverehrenden Äußerungen des AfD-Bezirksrats Groß zu missbilligen. Der Antrag wird im Juli 2019 im Plenum des Bezirkstags verhandelt. Antrag_2_Missbilligung_AfD_2019.pdf Weiterlesen
Aktuelle Haushaltsrede aus dem Bezirkstag Oberbayern
Bezirksrat und Fraktionssprecher der LINKEN im Bezirkstag Oberbayern Prof. Klaus Weber hat auf der letzten Plenarsitzung des Bezirkstags seine Haushaltsrede gehalten. Darin erklärt er, wieso er die AfD-Vertreter als Nazis bezeichnen wird und setzt sich gegen ein "Weiter so" im Bezirkstag ein. Weiterlesen
Eklat im Bezirk Oberbayern: AfD will Täter statt Opfer des Faschismus gedenken
Beim Treffen der Fraktionsvorsitzenden im oberbayerischen Bezirkstag machte Prof. Dr. Klaus Weber von der LINKEN den Vorschlag, im Jahr 2021 oder 2022 gemeinsam einen Besuch in der Gedenkstätte des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz zu machen. Als Begründung nannte er die von den Nazis Vernichteten, unter denen sich auch bayerische Juden,... Weiterlesen
Anträge
Thermopapier Kassenbons
Die Fraktion der LINKEN im Bezirkstag beantragt, in allen Einrichtungen des Bezirks Oberbayern, die mit Kassenbelegen aus Thermopapier arbeiten, umgehend ein Thermopapier zu verwenden, das phenolfrei, recyclingfähig, sonnenlichtbeständig sowie ohne chemische Farbentwickler ist (z.B. Thermopapier von ökobon). Weiterlesen
Denkmalschutz bei Kirchen
Die Fraktion der LINKEN im Bezirkstag beantragt, im Rahmen der Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Denkmalpflege, Anträgen der Erzbischöflichen Ordinariate bzw. Anträgen, die mit dem jeweiligen Diözesanhaushalt in Verbindung stehen, vorerst zurückzustellen, bis rechtlich geklärt ist, ob Institutionen mit Milliardenvermögen ihre Denkmäler nicht „aus eigener Kraft“ bewirtschaften können. Weiterlesen
Mißbilligung der AfD
Die Fraktion der LINKEN im Bezirkstag beantragt hiermit, die Äußerungen des Bezirkrats Groß (AfD) „Da können wir auch nach Tannenberg fahren“, die er in der Fraktionssprecher_innen-Sitzung am 20.11.2018 tätigte, zu missbilligen. Weiterlesen