Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Fraktion DIE LINKE im Bezirkstag Mittelfranken

Bezirk Mittelfranken plant Einsparungen beim Behindertenfahrdienst

Titus Schüller, lehnt Kürzungen auf den Rücken der Nutzer entschieden ab. Mobilität ist die Grundvoraussetzung zur Teilhabe.

Titus Schüller, lehnt Kürzungen auf den Rücken der Nutzer entschieden ab. Mobilität ist die Grundvoraussetzung zur Teilhabe.

„Diese Kürzungen stehen im krassen Widerspruch zum Bundesteilhabe-Gesetz“, mit diesen Worten kommentiert Schüller die jüngsten Bemühungen des Bezirks, neue Einsparmöglichkeiten im Sozialhaushalt des Bezirks Mittelfranken zu suchen.

Zugrunde liegt ein Antrag der CSU-Fraktion aus dem Jahr 2020, welcher besagt, die Verwaltung damit zu betrauen, nach Möglichkeiten zu suchen den Haushalt des Bezirks zu konsolidieren. Bis auf die Gegenstimmen der Linksfraktion im Bezirkstag, stimmten alle anderen Fraktionen für diesen Konsolidierungsauftrag.

„Alle schmücken sich gerade mit dem Thema Inklusion und beteuern die Wichtigkeit der Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben, doch beim Behindertenfahrdienst soll es zu Einschränkungen bei der Mobilität kommen?“, fragt sich Schüller und bezeichnet ein solches Verhalten als „Sozialpolitik nach Kassenlage“.

Geplant ist, bei der kommenden Sozialausschusssitzung im Ansbacher Bezirksrathaus am 28. Sept.2021, die sogenannte Fahrfeldvariante abzuschaffen und durch eine unzureichende Aufstockung der Kilometerpauschale zu ersetzen.

„Dagegen werden wir als LINKE gemeinsam mit den Verbänden und Vertreter:innen des Mittelfränkischen Behindertenrats Sturm laufen“, kündigt Schüller schon im Vorfeld an.