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Einberufung des 15. Landesparteitags, 3. Sitzung

Auf seiner Sitzung vom 9. Februar 2026 hat der Landesvorstand den 15. Landesparteitag, 3. Sitzung der Partei Die Linke. Landesverband Bayern für den 11. April 2026 einberufen.

Die Sitzung des Landesparteitages dient der Auswertung der Kommunalwahlen 2026, sowie der Nachwahl in die Landesfinanzrevisionskommission.

Ort und Zeit

Der 15. Landesparteitag, 3. Sitzung findet statt im

Gemeinschaftshaus Langwasser
Glogauer Straße 50
90473 Nürnberg

Vom Samstag, 11. April 2026
Einlass: 10:00 Uhr, Beginn: 11:00 Uhr,
Ende: ca. 18:00 Uhr

Der Beschluss über die Einberufung wird bis 14. Februar 2026 (8-Wochen-Frist) über den Kreisverteiler den Mitgliedern und Delegierten bekannt gemacht.

Vorläufige Tagesordnung

  1. Eröffnung
  2. Konstituierung
  3. Grußworte
  4. Berichte
  5. FLINTA*-Plenum (Frauen, Lesben, intergeschlechtliche, nichtbinäre, trans und agender Personen) / Männerplenum
  6. Migra-Plenum
  7. Generaldebatte
  8. Leitantrag
  9. Finanz-, Revisionsbericht und Beschlussfassungen zum Haushaltsplan
  10. Anträge
    1. Anträge zur Satzung
    2. Weitere Anträge
  11. Wahlen
    1. ggf. Nachwahl in die Landesfinanzrevisionskommission
    2. ggf. Nachwahl einer Ersatzdelegierten zum Parteirat (quotierte Liste)
    3. ggf. Nachwahl in die Landesschiedskommission (quotierte Liste)
  12. Wahl der Antragskommission für die nächste Parteitagssitzung
  13. Schlusswort bis ca. 18 Uhr

Änderung zum letzten Parteitag

Auswahl beim Mittagessen

Da wir dieses Mal nicht an einen Caterer gebunden sind, besteht dieses Mal bei der Anmeldung für den Parteitag die Auswahl zwischen zwei Mittagessen:

  1. Hühnchenbrustfilet mit Tomate-Mozzarella überbacken dazu Ofengemüse, Rosmarinkartoffel an einer Tomaten-Kräuter-Sauce
  2. Auberginenlasagne mit Frühlingspesto (vegan)

Die Auswahl ist bis zum 28. März 2026 möglich. Für alle späteren Anmeldungen wird Option II gebucht. So können wir Lebensmittelverschwendung vermeiden.

Organisatorische Hinweise

Anreise

Mit dem ÖPNV ist das Gemeinschaftshaus Langwasser von Nürnberg Hbf mit der U1 In Richtung Langwasser Süd. Die Haltestelle lautet Gemeinschaftshaus.

Digitale Antragshefte

Auch auf diesem Parteitag wird es keine gedruckte Sitzungsmappe geben. Ihr könnt die Anträge in OpenSlides und die Kandidaturen auf der Parteitagsseite immer im aktuellen Stand einsehen. Weiterhin erhaltet ihr vor Beginn der Tagung eine digitale Sitzungsmappe mit allen zu beratenden Anträgen per E-Mail zugesendet.

Wer aus besonderen Gründen oder wegen Barrierefreiheit eine gedruckte Sitzungsmappe benötigt, meldet sich bitte bis zum 3. April 2026 in der Landesgeschäftsstelle.

Barrierefreiheit

Der Tagungsort ist baulich barrierefrei zu erreichen.

Einladung

Die ordnungsgemäße Einladung für den 15. Landesparteitag, 3. Sitzung wird mit den erforderlichen Unterlagen bis spätestens 14. März 2026 (4 Wochen) an die bis dahin gemeldeten Delegierten gesendet.

Anmeldung

Auf der Homepage die-linke-bayern.de/anmeldung steht ab sofort ein Anmeldeformular zur Verfügung.

Delegierte

Es gilt der Delegiertenschlüssel 2025/2026 vom 4. November 2024. Die Delegierten vom Parteitag in Maxhütte-Haidhof bzw. Ingolstadt bleiben im Amt. Nachwahlen sind möglich.

Delegierte, die bis 14. März 2026 (5 Wochen) bei der Landesgeschäftsstelle gemeldet wurden, erhalten ihre ordnungsgemäße Einladung über die Landesgeschäftsstelle. Später gemeldete Delegierte erhalten ihre Einladung über die sie entsendenden Kreisverbände, Landesarbeitsgemeinschaften oder den Jugendverband.

Ein Muster-Wahlprotokoll für die etwaige Nachwahl von Delegierten ist über die Landesgeschäftsstelle erhältlich.

Kommissionen und Mitarbeit am Parteitag

Der Landesverband sucht noch Unterstützung für die Mandatsprüfungskommission, die Wahlkommission, die Protokollkommission und das Tagungspräsidium. Die Kreisvorstände sind gebeten, Personalvorschläge an den Landesvorstand zu machen.

Wer sich vorstellen kann, während des Parteitags hier tätig zu werden, meldet sich bitte bei info@die-linke-bayern.de.

Mandatsprüfungskommission

Um eine gründliche Mandatsprüfung zu gewährleisten, benennt der Landesvorstand entsprechend § 18 (9) der Landessatzung eine Mandatsprüfungskommission und bittet die Mitglieder, die Arbeit frühzeitig aufzunehmen. Der Landesparteitag entscheidet über die endgültige Zusammensetzung dieses Gremiums.

Tagungspräsidium

Das Tagungspräsidium wird die Versammlungsleitung nach Maßgabe der Geschäftsordnung übernehmen. Das Tagungspräsidium führt durch die Tagesordnung, ruft Wortbeiträge auf und stellt Versammlungsbeschlüsse fest.

Wahlkommission

Die Wahlkommission führt die Wahlen gemäß der Wahlordnung durch, verteilt Stimmzettel, zählt sie aus und stellt die Wahlergebnisse fest. Die Wahlkommission führt das Wahlprotokoll. Die Wahlkommission kann sich weitere Helferinnen und Helfer für die Auszählung berufen.

Protokollkommission

Die Protokollkommission protokolliert Beschlüsse und Wahlergebnisse des Parteitags. Sie nimmt schriftliche Berichte und das Wahlprotokoll entgegen. Sie erstellt eine Niederschrift über die Versammlung.

Antragskommission

Auf der 2. Sitzung des 15. Landesparteitag wurde die Antragskommission für die 3. Sitzung des 15. Landesparteitag gewählt.

Mitglieder der Antragskommission sind:

Ates GürpinarRosenheim
Susanne HornSchwabach-Roth
Adelheid RuppRosenheim
Valentin SchötzNürnberg Stadt und Land
Sebastian WannerRegensburg
Hanna WankeErlangen / Erlangen-Höchstadt
Andrej YagoubovMünchen

   

Antragsschluss

  • Leitanträge und andere Anträge von grundsätzlicher Bedeutung: 14. Februar 2026 (8 Wochen). Sie werden parteiöffentlich publiziert, indem sie per E-Mail über den Kreisverteiler verschickt werden.
  • Allgemeine Anträge: 28. Februar 2026 (6 Wochen). Die eingegangenen Anträge werden mit der Einladung an die Delegierten versandt und auf der Homepage eingestellt.
  • Änderungsanträge: 28. März 2026 (2 Wochen).

Alle Anträge und Änderungsanträge sind an die Antragkommission unter antragsberatung@die-linke-bayern.de zu richten.

Stimmberechtigung und beratende Delegierte

Dem Landesparteitag gehören mit beschließender Stimme an:

  • Delegierte aus den Gliederungen,
  • Delegierte des anerkannten Jugendverbandes,
  • Delegierte aus den landesweiten innerparteilichen Zusammenschlüssen. Delegierte aus den landesweiten innerparteilichen Zusammenschlüssen sind Delegierte mit beschließender Stimme, ausgenommen bei Satzungs- und Finanzbeschlüssen. Sie haben kein aktives Wahlrecht bei Wahlen zum Landesvorstand und bei Wahlen zur hauptamtlichen Ausübung eines Parteiamtes.

Soweit sie nicht Delegierte sind, nehmen mit beratender Stimme am Landesparteitag teil:

  • Die Mitglieder des Landesvorstandes
  • Die bayerischen Mitglieder der Organe der Partei auf Bundesebene
  • Die Mitglieder der Landesschieds- und Landesfinanzrevisionskommission
  • Die bayerischen Mitglieder in den Organen der Europäischen Linken
  • Die Abgeordneten der Partei im Europäischen Parlament aus Bayern
  • Die bayerischen Mitglieder des Deutschen Bundestages
  • Die Abgeordneten der Partei im Landtag und in den Bezirkstagen

Das aktive und passive Wahlrecht ist entsprechend § 4 (3) der Landessatzung an eine ordnungsgemäße Beitragszahlung bis einschließlich 31. März 2026 gebunden. Die Kontrolle der Beitragszahlung ist Teil der Mandatsprüfung.

Gäste

Aus organisatorischen und Kapazitätsgründen bitten wir Gäste um eine vorherige Anmeldung unter die-linke-bayern.de/anmeldung bis spätestens 28. März 2026 (2 Wochen). Medien und Gäste aus Verbänden, Initiativen und sozialen Bewegungen werden zum Landesparteitag eingeladen.

Kandidaturen

Die Wahlen auf dem Parteitag erfolgen auf der Grundlage der Bundes- und Landessatzung und der Wahlordnung der Partei Die Linke. Persönliche Bewerbungen als Kandidatin oder Kandidat können über das Onlineformular (die-linke-bayern.de/kandidatur) eingereicht werden (max. 2000 Zeichen mit Leerzeichen und ein Foto). Die Bewerbungen, die bis 14. März 2026 (5 Wochen) in der Landesgeschäftsstelle eingehen, werden mit der Einladung versandt. So können Delegierte und Kreisverbände sich im Vorfeld des Parteitags eine Meinung bilden. Eingänge bis einschließlich 4. April 2026 (1 Woche) werden im Internet und in der digitalen Sitzungsmappe veröffentlicht, die allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Gästen und Pressevertreter:innen übergeben wird. Entsprechend der Bundessatzung der Partei können Kandidaturen auch auf der Tagung direkt angemeldet werden. In diesem Falle muss der Vorschlag durch eine/n Delegierte/n des Parteitags erfolgen. Während des Parteitages können Delegierte spontane Kandidaturen durch Wortmeldung sowie Aushang öffentlich machen.

Reisekosten / Übernachtung / Verpflegung

Reisekosten werden für Delegierte entsprechend der geltenden Reisekostenordnung durch den Landesvorstand übernommen:
die-linke-bayern.de/fileadmin/Bayern/Dokumente/Satzungen_Ordnungen/Reisekostenordnung_Bayern.pdf

Reisekosten für Gäste und Teilnehmer*innen mit beratender Stimme sind vorab bis zum 28. März 2026 (2 Wochen) beim Landesvorstand zu beantragen.

Mitglieder der Mandatsprüfungs- und Antragsberatungskommission und des Landesvorstands tagen bereits am Freitag, 10.04. Eine Übernachtung im Doppelzimmer inkl. Frühstück wird vom Landesverband organisiert und Reisekosten gemäß Reisekostenordnung erstattet. Bei Buchung eines Einzelzimmers ist der Aufschlag selbst zu bezahlen.

Die Zimmer sind im Arvena Park Hotel (Görlitzer Str. 51, 90473 Nürnberg) gebucht. Es ist fußläufig etwa 350 m vom Gemeinschaftshaus Langwasser entfernt.

Mitglieder der Mandatsprüfungs- und Antragskommission und des Landesvorstands, welche Mitglieder des Bundestags oder des Europaparlaments sind, buchen und zahlen die Übernachtung selbst. Das vom Landesverband gebuchte Hotel hat an hierfür noch Kapazitäten. Die Buchung ist bspw. über arvena-park.de möglich.

Die Organisation und Kostenübernahme für das Mittagessen werden für Delegierte, die nicht Mitglieder des Bundestags sind, vom Landesverband getragen. Darüber hinaus gehende Kosten müssen selbst beglichen werden.

Da wir dieses Mal nicht an einen Caterer gebunden sind, besteht dieses Mal bei der Anmeldung für den Parteitag die Auswahl zwischen zwei Mittagessen:

A) Hühnchenbrustfilet mit Tomate-Mozzarella überbacken dazu Ofengemüse, Rosmarinkartoffel an einer Tomaten-Kräuter-Sauce

B) Auberginenlasagne mit Frühlingspesto (vegan)

Die Auswahl ist bis zum 28. März 2026 möglich. Für alle späteren Anmeldungen wird Option B gebucht. So können wir Lebensmittelverschwendung vermeiden.

Für Delegierte unter schwierigen finanziellen Verhältnissen kann die Landesgeschäftsstelle Getränke- oder Verzehrgutscheine ausgeben.

Haustiere können nicht auf dem Parteitag mitgeführt werden.

Inklusiver Parteitag und Kinderbetreuung

Delegierte des Landesparteitages, die schwerhörig bzw. gehörlos sind, können bis 14. März 2026 (4 Wochen) anmelden, ob eine Übersetzung durch Gebärdensprache gewünscht wird. In diesem Fall wird ein/e Gebärdendolmetscher/in organisiert. Es ist am Tagungsort eine Induktionsschleife vorhanden. Dies bitte bis 4. April 2026 (1 Woche) anmelden.

Vor Ort gibt es eine Kinderbetreuung. Wir bitten um Anmeldung bis 28. März 2026 (2 Wochen).