Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt zur heutigen Ablehnung des Volksbegehrens gegen CETA durch den Bayerischen Verfassungsgerichtshof: „Im letzten Sommer wurde sehr deutlich, dass die Bayerinnen und Bayern CETA ablehnen. Die Ablehnung des Volksbegehrens durch den Verfassungsgerichtshof ist nun sehr bedauerlich, der Protest… Weiterlesen
Gestern hat das Kabinett in Schleswig-Holstein einen zunächst dreimonatigen Abschiebungsstopp nach Afghanistan beschlossen. „Innenminister Herrmann muss seinem Kollegen Studt aus Schleswig-Holstein folgen und sich ebenfalls für einen Abschiebestopp nach Afghanistan einsetzen“, fordert Uschi Maxim, Landessprecherin der LINKEN. Bayern. Maxim weiter:… Weiterlesen
Die heute bekannt gewordenen Gespräche zwischen der PSA Gruppe (Peugeot) und General Motors hinsichtlich eines beabsichtigten Verkaufes von Opel Vauxhall an Peugeot zeugt von grober Missachtung deutscher und europäischer Mitbestimmungsstandards, wie sie in der Richtlinie zur Einsetzung eines Europäischen Betriebsrates und dem deutschen… Weiterlesen
Simone Barrientos, Mitglied im Landesvorstand der LINKEN. Bayern und Direktkandidatin für die Bundestagswahl in Würzburg, erklärt: „Wir erlauben den Neonazis vom Dritten Weg nicht, das Gedenken an die Würzburger Bombenopfer zu missbrauchen. Deshalb unterstützen die Kreisverbände Kitzingen und Würzburg der Partei DIE LINKE das Bündnis „Würzburg lebt… Weiterlesen
Nicole Gohlke, Münchner Bundestagsabgeordnete und Hochschul- und Wissenschaftspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, erklärt zu den heutigen Warnstreiks der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst der Länder: „DIE LINKE unterstützt die Forderungen der Beschäftigten. Sechs Prozent mehr Lohn ist gerechtfertigt und das Mindeste, das in einem… Weiterlesen
„Der aktuelle 'Alternative BAföG-Bericht' der DGB-Jugend zeigt deutlich, wo die Missstände beim BAföG liegen“, kommentiert Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die neuesten Zahlen zum BAföG. Gohlke weiter: „Das BAföG wird den Ansprüchen einer modernen und verlässlichen Studienfinanzierung schon… Weiterlesen
Ärztemangel: Im Landkreis Ansbach bayernweit größte Lücken – hoher Altersschnitt Situation in Ansbach-Nord und Feuchtwangen akut – Dinkelsbühl und Wassertrüdingen drohen abzurutschen Weiterlesen
Uschi Maxim, Landessprecherin der LINKEN. Bayern begrüßt die Befürwortung einer Grundsicherung für Kinder von Michael Bammessel, dem Präsidenten des Diakonischen Werkes Bayerns: „Auch DIE LINKE streitet für eine Grundsicherung für alle Kinder und Jugendliche. Es gibt auch in Bayern viele Städte, in denen eine hohe Kinderarmut herrscht. Trauriger… Weiterlesen
Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern, erklärt zur möglichen Nachfolgerin Pronolds: „Die Auswechslung von Köpfen bei der SPD scheint gerade in Mode zu sein. Nach Martin Schulz könnte nun Natascha Kohnen auf Florian Pronold in Bayern folgen. Statt auf kurzfristige Umfragehochs zu spekulieren, sollte die SPD zukünftig lieber ernsthafter… Weiterlesen
Auch in 2016 ist die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Bayern weiter angestiegen, um beängstigende 22 Prozent auf 94 Fälle. Dazu erklärt Uschi Maxim, Landessprecherin der LINKEN. Bayern: „Die Flüchtlinge, die bei uns Schutz und Sicherheit suchen, können auf diese nicht vertrauen. Nicht nur, dass Bundes- und Landesregierung sie… Weiterlesen
„München ist einsamer Spitzenreiter bei den teuersten Großstädten Deutschlands. Mit im Schnitt 11,18 Euro pro Quadratmeter liegt die Nettokaltmiete 71 Prozent über dem Schnitt deutscher Städte mit Mietspiegel. Dies lässt sich auf die verfehlte Strukturpolitik der CSU auf Landesebene, aber auch der SPD in München zurückführen. SPD und CSU… Weiterlesen
„Ich fordere die sofortige Freilassung von Ayhan Bilgen“, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Gohlke weiter: „Mit der jüngsten Verhaftungswelle gegen die Abgeordneten der pro-kurdischen HDP lässt der türkische Staatspräsident Erdogan die Lage in der Türkei weiter eskalieren. Auch der… Weiterlesen