Es kommt nicht oft vor, dass Bundestagsabgeordnete auf Würzburgs Straßen demonstrieren. Die Ochsenfurterin Simone Barrientos (Linkspartei) hat es getan, als eine von drei Dutzend meist jungen Leuten, die am Samstagnachmittag soziokulturelle Freiräume forderten. Ihnen voran fuhr ein Wagen mit einem Transparent, das fragte: "Wem gehört die Stadt?"… Weiterlesen
DIE LINKE in Bayern spricht sich gegen Pläne der Staatsregierung aus, das Verbot der Ferkelkastration ohne Betäubung zum 1. Januar 2019 zu verschieben. Wie der Straubinger Stefan Hölzl, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Tierschutz und Tierrechte am Sonntag gegenüber regio-aktuell24 am Sonntag mitteilte, sei das Verbot bereits vor fünf Jahren… Weiterlesen
Die für Anfang 2019 vorgesehene Einführung des Rückkehrrechts von einem Teilzeit- in einen Vollzeitjob bleibt für fast zwei Drittel aller erwerbstätigen Mütter wirkungslos. Das gehe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, berichtete die Rheinische Post am Samstag. Demnach arbeiten mehr als 60 Prozent der… Weiterlesen
Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter (Die Linke), in deren Wahlkreis das neue Landesamt liegt, fordert eine dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge. Nur so sei eine wirkliche Integration möglich, teilte sie am Donnerstag mit. Alles andere fördere Rassismus und weitere Vorbehalte »gegen alles Fremde« in Bayern. Weiterlesen
Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Deutschen Bundestag, Klaus Ernst (Linkspartei), hat die Vereinbarung zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Zollstreit scharf kritisiert. "Durch den Juncker-Trump-Deal wird keine Lösung, sondern nur ein Aufschub des Handelsstreits erreicht", sagte Ernst dem… Weiterlesen
Ein Bündnis aus Politikern, Pflegern, Juristen und Ärzten will per Volksbegehren gegen Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern vorgehen. Ziel der von der Linken ins Leben gerufenen Initiative "Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern" ist, die Anzahl der Krankenschwestern und -pfleger an den Kliniken zu erhöhen. "Die ersten Listen sind… Weiterlesen
Kurzgefasst sind die Ziele des Volksbegehrens folgende: mehr Personal ins Krankenhaus, feste Personalschlüssel für wirklich alle Funktionsbereiche, härtere Hygiene-Vorgaben und strenge Konsequenzen für Häuser, die künftig den Personalvorgaben nicht nachkommen. "Um das Volksbegehren durchzubringen, benötigen wir 25 000 Unterschriften, unser Ziel… Weiterlesen
Der Bundestagsfraktion Die Linke zufolge war eine Stärkung der Patientenrechte bei Fixierungen längst überfällig. „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts weist einen guten Weg, Willkürentscheidungen in der Psychiatrie einzudämmen“, erklärte Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion. Weiterlesen
"Identitäre Bewegung" belästigt Andreas Wagner (Die Linke) Weiterlesen
In vielen Regionen reicht der Mindestlohn nicht mehr, um ein Einkommen über dem Hartz-IV-Regelsatz zu erzielen. Weiterlesen