"Der gesetzliche Mindestlohn ist ein Armutslohn und macht Menschen zu Sozialfällen. Wir haben es heute schwarz auf weiß, dass die Höhe des Mindestlohns schon bei Einführung zu niedrig war," so Susanne Ferschl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Gute Arbeit der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen

Der Bayern-Chef der Linken, Ates Gürpinar, geht davon aus, das Stephan Meyer in diverse Mauscheleien - auch rund um den Bamf-Skandal - verstrickt ist. Weiterlesen

Über die Lage am Klinikum habe sich jüngst auch der Linken-Bundestagsabgeordnete Harald Weinberg in einem Gespräch mit dem Personalrat informiert. Auch dort habe der „eklatante Personalmangel“ im Mittelpunkt des Gesprächs gestanden. Die Neuberechnung der Stellen sei undurchsichtig und intransparent. Weiterlesen

Solidarität statt Abschottung

Donaukurier

Kapitalismus als Ursache der Flüchtlingsströme, Abschottung der EU-Grenzen, verheerende Zustände in Flüchtlingsunterkünften und mangelnde Integration: Diese Seiten der Flüchtlingsthematik wurden am Mittwochabend im Wirtshaus Zum Gutmann im Rahmen der "Fraktion vor Ort"-Veranstaltungen der Linken bei einer Podiumsdiskussion thematisiert. Weiterlesen

Dass sich das Personal der Eichstätter Abschiebehaft bemüht, "das Beste aus einer schlimmen Situation" zu machen, möchte Ulla Jelpke den Bediensteten nicht absprechen. Sie sagt jedoch: "Diese gesamte Grundkonstruktion ist grundsätzlich unmenschlich. " Die Innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken ist in diesen Tagen gemeinsam… Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert hat ein Tätigkeitsverbot für muslimische Mediziner und Fahrer gefordert, wenn diese im Ramadan fasten. Die stellvertretende Vorsitzende der Linken im Bundestag, Susanne Ferschl, wies die Forderung Sicherts zurück: „Hier werden islamophobe Stereotype bedient und eine rassistische Gesetzgebung gefordert.“… Weiterlesen

„Das ist ein Warnsignal für die gesamte Region“, kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher im Bundestag, MdB Harald Weinberg (DIE LINKE), die temporäre Schließung der Geburtshilfeabteilung in Dinkelsbühl vom 27.05. bis 01.06. „Der Mangel an Hebammen ist Ergebnis einer verfehlten Gesundheitspolitik der Bundes- und Staatsregierung. Wir dürfen… Weiterlesen

Würde statt Profit

junge Welt

Die Verhältnisse in Krankenhäusern und Altenheimen sind miserabel. Kostendruck und Gewinnmaximierung stehen im Widerspruch zu erträglichen Arbeitsbedingungen und angemessener Behandlung von Patienten. Ein Positionspapier gegen den Pflegenotstand Weiterlesen

Die Linke fordert von der Bundesregierung, die Zahl der Beschäftigten bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) zügig um 5.000 zu erhöhen. "Die Bundesregierung lässt die betroffenen Beschäftigten im Regen stehen, wenn sie hier nicht endlich reagiert. Wirksame Kontrollen setzten entsprechend viele Kontrolleure voraus. Die 1.600 Stellen, die die… Weiterlesen