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  1. Landesverband Parteitag Wahl

    Hirschaid DIE LINKE. Bayern

    Landesparteitag

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  1. Landesvorstand

    Hirschaid

    Landesvorstand

    Sitzung des Landesvorstandes

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  1. Landesvorstand
    11:00 - 17:00 Uhr

    Landesvorstand

    Sitzung des Landesvorstandes

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  1. Landesvorstand
    18:00 - 20:00 Uhr

    Geschäftsführender Landesvorstand

    In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die Sitzung des Landesvorstandes vor

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  1. Landesvorstand
    11:00 - 17:00 Uhr

    Landesvorstand

    Sitzung des Landesvorstandes

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  1. Selbsbestimmte Behindertenpolitik Mitgliederversammlung
    11:00 - 16:00 Uhr
    Nürnberg, DIE LINKE. Landesverband Bayern Landesgeschäftsstelle Nürnberg LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

    [LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik] Mitgliederversammlung

    Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste, die Sprecher:innen der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der LINKEN Bayern laden Euch herzlich zur Mitgliederversammlung der LAG am Samstag 13. August 2022 nach Nürnberg ein. Wir treffen uns im großen Sitzungsraum im Büro der LINKEN in der Äußeren Cramer Klett Straße 11-13 in Nürnberg. Anfahrt:... mehr

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  1. Landesvorstand
    18:00 - 20:00 Uhr

    Geschäftsführender Landesvorstand

    In seiner Sitzung bereitet der geschäftsführende Landesvorstand u.a. die Sitzung des Landesvorstandes vor

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Ates Gürpinar, MdB, Landessprecher

Statt Schaulaufen an Isar 2: Energiepolitisches Totalversagen eingestehen und endlich Handeln

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU), sein Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sowie CDU-Chef Friedrich Merz haben gestern das AKW Isar 2 besichtigt. Sie zeigten sich anschließend von der Sicherheit einer Laufzeitverlängerung überzeugt. Dazu erklärt Landessprecher Ates Gürpinar (MdB): "Das Festhalten an den Atomkraftwerken... Weiterlesen


junge Welt

Pflegebedürftige finanziell entlasten

Ates Gürpinar, Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik der Fraktion Die Linke im Bundestag, forderte am Mittwoch, Pflegebedürftige finanziell zu entlasten. Weiterlesen


Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin

Ländliche Regionen in Bayern brauchen mehr Wirtschaftsförderung

Das Bayerische Landesamt für Statistik hat heute Zahlen zum wirtschaftlichen Wachstum in Bayern im Zeitraum von 2010 bis 2020 veröffentlicht. Danach gibt es größere Unterschiede im Wirtschaftswachstum zwischen den Regierungsbezirken, kreisfreien Städten und Landkreisen. Kathrin Flach Gomez, Landessprecherin der LINKEN. Bayern, erklärt dazu:... Weiterlesen

Anträge


Prof. Dr. Klaus Weber

"Antrag_14_Taxikommission.pdf"

Antrag Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, Beschwerden vieler behinderter Menschen haben an den Tag gebracht, dass diese für einen Taxitransport nicht selten erhöhte Gebühren (für Rollstuhlmitnahme etc.) bis zu 14 Euro berappen müssen. Die Taxi München eG wurde von der LINKEN kontaktiert und empfiehlt, sich mit der Taxikommission der Stadt und... Weiterlesen


Prof. Dr. Klaus Weber

"Antrag_15_Akteneinsicht.pdf"

Antrag Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, Die Anfrage 27 der LINKEN zum Akteneinsichtsrecht der betroffenen Personen (v.a. in den Fällen der Eingliederungshilfe) wurde von der Verwaltung mit Hinweis auf §25 SB X beantwortet. Eine vollumfängliche Akteneinsicht durch die Betroffenen bzw. ihre Anwält_innen bzw. Vertreter_innen wurde vom... Weiterlesen


Prof. Dr. Klaus Weber

"Antrag_16_Befangenheitsantraege.pdf"

Antrag Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, Die Anfrage 27 der LINKEN zum Sachbearbeiterwechsel in der Eingliederungshilfe wegen Befangenheit wurde von der Verwaltung mit Hinweis auf §§17 und 25 SGB X beantwortet. Befangenheitsgründe sind dabei aufgelistet – die Entscheidung trifft allerdings die Behörde selbst durch den Leiter der Behörde bzw.... Weiterlesen


Prof. Dr. Klaus Weber

"Anfrage_37_Jahrbuch_Lech_Isar_Land_Bezirk.pdf"

Anfrage 37 nach § 29 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, Der Bezirk hat die Herausgabe des jährlich erscheinenden Lech-Isar-Land Jahrbuchs finanziell unterstützt. Da in diesem Jahr ein Schmähartikel darin ebenso zu finden ist wie eine Würdigung des Antisemiten und Eisnermörders Graf Arco auf Valley, folgende Fragen: 1)... Weiterlesen


Prof. Dr, Klaus Weber

"Anfrage_36_MobilitaetshilfeII_Bezirk.pdf"

Anfrage 36 nach § 29 der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, Der Bezirk erstellt immer wieder Hinweise für Menschen mit Behinderung in Bezug auf die Mobilitätshilfe; dazu haben wir folgende Fragen: 1) In einem Faltblatt Stand Januar 2018 (Grußwort Mederer) ist zu lesen, dass es keine Mobilitätshilfe gibt bei... Weiterlesen