„Wir brauchen ein Finanzierungssystem, das die Existenz der Krankenhäuser sichert, und keines, das die Beschäftigten sowie die Patientinnen und Patienten jeden Tag aufs Neue gefährdet“, erklärt Harald Weinberg, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie, anlässlich des heute und morgen stattfindenden… Weiterlesen
Zum heutigen Internationalen Tag gegen Homosexuellenfeindlichkeit, Transphobie und Biphobie erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN und Kreissprecher in München: „Am 17. Mai 1990, also genau vor 27 Jahren wurde Homosexualität durch die Weltgesundheitsorganisation von der Liste psychischer Krankheiten gestrichen. Gewalt gegen… Weiterlesen
„Die Bundesregierung muss sich konsequent für die sofortige Freilassung der deutschen Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu einsetzen. Außenminister Sigmar Gabriel muss deshalb den Botschafter der Türkei einbestellen und gegen den neuerlichen willkürlichen Angriff auf deutsche Pressevertreter protestieren“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin… Weiterlesen
„Beschäftigte wollen soziale Sicherheit und ein Recht auf geregelten Feierabend. Dass Ministerin Nahles im Rahmen eines Experiments die tägliche Arbeitszeit ausdehnen will, widerspricht den Bedürfnissen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wie die aktuelle Umfrage der IG Metall zeigt“, erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der… Weiterlesen
Gemeinsam den Pflegenotstand stoppen! – MdB Harald Weinberg: DIE LINKE kämpft für nachhaltige Pflege in Bayern MdB Harald Weinberg, krankenhauspolitischer Sprecher im Bundestag, erklärt anlässlich zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai: „Einer Prognose der Bertelsmann-Stiftung zufolge werden bis zum Jahr 2030 allein in Bayern etwa 62 000… Weiterlesen
Ates Gürpinar widerspricht Heimatminister Söder scharf: „Die bisherige Landespolitik ist verfehlt, da hilft Söders Schönfärberei nichts. Gleich mehrere Regionen haben im bundesweiten Vergleich einen sehr schlechten Versorgungsgrad mit Hausärzten. Laut Zahlen des Versorgungsatlas der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns vom 31. Januar 2017 betrifft… Weiterlesen
MdB Harald Weinberg unterstützt Aktion der Hebammen in Bayern: Forderung: Geburten nicht als Fallpauschalen abrechnen „Die geplante Neuregelung der Vergütung von Hebammenleistungen durch den Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) bedeutet de facto für schwangere Frauen eine Einschränkung der freien Wahl des Geburtsortes. Das betrifft… Weiterlesen
„Dass die Ungleichheit in Deutschland inzwischen nicht mehr nur von der LINKEN, sondern immer öfter auch von Institutionen wie dem IWF kritisiert wird, sollte der Bundesregierung zu denken geben. Schritte hin zu mehr Gerechtigkeit sind nicht nur aus sozialen Gründen geboten, sondern auch ökonomisch sinnvoll. Wir begrüßen die Forderung des IWF, die… Weiterlesen
„Nur auf den ersten Blick mag es positiv wirken, dass die Hochschulen im Jahr 2015 mehr Geld zur Verfügung hatten - sieht man allerdings nach, wo die Gelder herkommen, dann ist die Freude schnell verflogen“, kommentiert Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die aktuellen Zahlen des Statistischen… Weiterlesen
Füssen – Zu einer Veranstaltung zum Thema „Die Türkei nach dem gescheiterten Putsch“ hatte die Basisorganisation der LINKEN in Füssen in Lauras Schiffwirtschaft eingeladen gehabt. Als Referent sprach Erkan Dinar, Kommunalpolitiker und Landesvorstandsmitglied der LINKEN sowie Mitglied der Kurdisch-Deutschen Freundschaftsgesellschaft. Über 20… Weiterlesen