„Die Verbindungen in die Neonazi-Szene müssen schonungslos und unverzüglich aufgeklärt werden“, sagt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuellen Enthüllungen über ein rechtsextremes Netzwerk an der Bundeswehr-Universität in München. Gohlke weiter: „Bei Neonazis in der… Weiterlesen

„Die gravierende Missachtung der Würde der Beschäftigten von international tätigen Unternehmen und deren Zulieferern in Billiglohnländern ist eines der zentralen Probleme der globalen Wirtschaft. Bei der Produktion möglichst billiger Waren spielen Arbeitnehmerrechte, wie menschenwürdige Löhne oder ein ausreichender Gesundheits- und Arbeitsschutz,… Weiterlesen

Gute Versorgung statt Kostensenkungen und Notstände Die Absicht der Krankenkassen, die Tätigkeit der Beleghebammen neu zu regeln, bedroht erneut und zusätzlich die Versorgung von Schwangeren und Gebärenden sowie deren freie Wahl des Geburtsortes. Das gilt gerade für Bayern – denn bei uns findet ein hoher Anteil der Versorgung durch Beleghebammen… Weiterlesen

„Wir brauchen ein Finanzierungssystem, das die Existenz der Krankenhäuser sichert, und keines, das die Beschäftigten sowie die Patientinnen und Patienten jeden Tag aufs Neue gefährdet“, erklärt Harald Weinberg, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie, anlässlich des heute und morgen stattfindenden… Weiterlesen

Zum heutigen Internationalen Tag gegen Homosexuellenfeindlichkeit, Transphobie und Biphobie erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN und Kreissprecher in München: „Am 17. Mai 1990, also genau vor 27 Jahren wurde Homosexualität durch die Weltgesundheitsorganisation von der Liste psychischer Krankheiten gestrichen. Gewalt gegen… Weiterlesen

„Die Bundesregierung muss sich konsequent für die sofortige Freilassung der deutschen Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu einsetzen. Außenminister Sigmar Gabriel muss deshalb den Botschafter der Türkei einbestellen und gegen den neuerlichen willkürlichen Angriff auf deutsche Pressevertreter protestieren“, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin… Weiterlesen

„Beschäftigte wollen soziale Sicherheit und ein Recht auf geregelten Feierabend. Dass Ministerin Nahles im Rahmen eines Experiments die tägliche Arbeitszeit ausdehnen will, widerspricht den Bedürfnissen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wie die aktuelle Umfrage der IG Metall zeigt“, erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der… Weiterlesen

Gemeinsam den Pflegenotstand stoppen! – MdB Harald Weinberg: DIE LINKE kämpft für nachhaltige Pflege in Bayern MdB Harald Weinberg, krankenhauspolitischer Sprecher im Bundestag, erklärt anlässlich zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai: „Einer Prognose der Bertelsmann-Stiftung zufolge werden bis zum Jahr 2030 allein in Bayern etwa 62 000… Weiterlesen

Ates Gürpinar widerspricht Heimatminister Söder scharf: „Die bisherige Landespolitik ist verfehlt, da hilft Söders Schönfärberei nichts. Gleich mehrere Regionen haben im bundesweiten Vergleich einen sehr schlechten Versorgungsgrad mit Hausärzten. Laut Zahlen des Versorgungsatlas der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns vom 31. Januar 2017 betrifft… Weiterlesen

MdB Harald Weinberg unterstützt Aktion der Hebammen in Bayern: Forderung: Geburten nicht als Fallpauschalen abrechnen „Die geplante Neuregelung der Vergütung von Hebammenleistungen durch den Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) bedeutet de facto für schwangere Frauen eine Einschränkung der freien Wahl des Geburtsortes. Das betrifft… Weiterlesen