Eva Bulling-Schröter, Ingolstädter MdB der Linken, zuständig für Energie und Klima, erklärt zum erneuten Stilllegungs-Antrag für das Gaskraftwerk Irsching:  „Es ist höchst bedauerlich, dass das Gaskraftwerk Irsching am ausgestreckten Arm falscher Energiepolitik verhungert und weiterhin keine wirtschaftliche Perspektive hat. Aus klimapolitischer… Weiterlesen

In dem mit der Europäischen Kommission unterzeichneten Memorandum of Understanding vom 19. August 2015 sagte die griechische Regierung zu, sie werde ‚bis Oktober 2015 einen von unabhängigen Sachverständigen geführten Konsultationsprozess einleiten, um unter Berücksichtigung von auf internationaler und europäischer Ebene bewährten Verfahren eine… Weiterlesen

Zu der Diskussion um das von der Haßfurter Pfarrerin Doris Otminghaus gewährte Asylrecht erklärt Uschi Maxim, Landessprecherin der bayerischen LINKEN: „Es ist unglaublich. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Doris Otminghaus aufgrund eines gewährten Kirchenasyls. Abschiebungen nach Afghanistan, einem Land, dessen gesamtes Staatsgebiet laut… Weiterlesen

Anlässlich des diesjährigen Neujahresfestes Newroz am 21. März erklärt das geschäftsführende Landesvorstandsmitglied der bayerischen LINKEN, Erkan Dinar: „Das Neujahrsfest Newroz hat für viele Kulturen des Mittleren Ostens eine bedeutende Rolle und wird als Fest der Freiheit und des Frühlingsanfangs gefeiert. Vor allem in den Siedlungsgebieten der… Weiterlesen

Zum internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN: “Rassismus ist weiter tief in der Mitte der Gesellschaft verankert. Die systematische Diskriminierung und Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe ist alltäglich erfahrbar - im menschlichen Miteinander genauso wie… Weiterlesen

DIE LINKE. Bayern hat heute in Markt Erlbach ihre Landesliste für die kommende Bundestagswahl gewählt. Dazu erklärt Uschi Maxim, Landessprecherin der LINKEN. Bayern: „Ich freue mich über unsere starke und quotierte Liste mit vielen Frauen, genau die richtige Botschaft zum Equal Pay Day. DIE LINKE nimmt die Gleichbehandlung von Frau und Mann ernst… Weiterlesen

Klaus Ernst und Nicole Gohlke führen die bayerische Liste zur kommenden Bundestagswahl am 24. September 2017 an. Beide wurden mit einem sehr guten Ergebnis auf der Aufstellungsversammlung am 18. März in Markt Erlbach gewählt. Klaus Ernst konnte sich gegen Fabian Lederle mit 69 Prozent der anwesenden 145 Delegierten durchsetzen und Nicole Gohlke… Weiterlesen

„Es ist unerträglich, dass Tausende VW-Beschäftigte mit dem Verlust ihres Arbeitsplatzes für die kriminellen Machenschaften der Führungsebene beim Abgasbetrug bezahlen werden. Bei einem Ergebnis im laufenden Geschäft der Kernmarke VW von rund 1,9 Milliarden Euro darf die Streichung von bis zu 30.000 Jobs schlicht nicht zur Debatte stehen. Es muss… Weiterlesen

Die CSU will, dass bei Kommunalwahlen künftig wieder nach dem d’Hondt Prinzip ausgezählt wird. Dazu erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der bayerischen LINKEN: „Der CSU geht es damit um reinen Machterhalt. Vom statistischen Verfahren nach d’Hondt würde letztlich nämlich nur die CSU selbst, als größte Partei in Bayern, profitieren. Kleinere… Weiterlesen

„Die Aufklärung über mögliche Rechtsmittel sollte selbstverständlicher Teil einer umfassenden Beratung der Wohlfahrtsverbände für Geflüchtete sein. Kritik oder gar Drohungen von Seiten des Sozialministeriums sind völlig daneben“, erklärt Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern. Gürpinar weiter: „Letztlich wäre auch die Empfehlung für… Weiterlesen